Im Würgegriff der Staatsverschuldung

In Teil 1 des Buches wurden die Zusammenhänge zwischen Bruttoinlandsprodukt, Wachstum und Verschuldung betrachtet, nun werden im Teil 2 vor allem die Staatsschulden in Deutschland und der Welt analysiert und in Verbindung zu den Kernaufgaben des Staates in der heutigen Zeit gebracht. Neben der Bewältigung von Finanz- und Wirtschaftskrisen, die in den letzten 20 Jahren einen wesentlichen Einfluss auf die Staatsverschuldung hatten, müssen die Staaten den Herausforderungen der aufkommenden technischen Revolutionen und den damit verbundenen gravierenden Änderungen insbesondere für die Arbeitswelt begegnen. Der Staat muss zwingend diese Transformation durch Steigerung seiner Investitionen in Bildung und Forschung, Infrastruktur sowie die Kernaufgaben innere und äußere Sicherheit, Justiz und Gesundheitswesen begleiten und zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Landes auch die Steigerung der Staatsverschuldung in Kauf nehmen. Das exzessive Sparen eines Staates ohne Sinn und Verstand, wie wir es in den letzten Jahren in Deutschland beobachten, führt dazu, dass zwar die Staatsverschuldung und die Staatsquote tendenziell abnimmt, dies jedoch zu Lasten der Investitionen, während die konsumtiven Staatsausgaben für die Aufrechterhaltung der sozialen Sicherheit weiter zunehmen. Auf der anderen Seite steigen die Steuereinnahmen nicht in dem Masse wie es möglich wäre, wenn die Steuervermeidung eines großen Teils gerade der global agierenden Unternehmen und des Finanzsektors konsequent bekämpft würde. Der Faktor Kapital wird bei weitem nicht angemessen zur Finanzierung der Staatsausgaben herangezogen. Dies kann mit der aktuellen neoliberalen Wirtschaftspolitik nicht bewältigt werden. Daher ist zwingend eine Änderung im Denken und Handeln der politischen und wirtschaftlichen Eliten erforderlich, um der beginnenden Spaltung der Gesellschaft und daraus drohenden sozialen Verwerfungen entgegenzutreten, und letztendlich die extremen politischen Entwicklungen abzuwenden.

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