Anete E. Oles: Rat und Kommission - zwei Rivalen im Entscheidungsprozess der Europaischen Union?

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,7, Ruhr-Universitat Bochum, Veranstaltung: Vergleichende Regierungslehre: EU-Erweiterungen: mit wem wohin? , Sprache: Deutsch, Abstract: Bereits seit den fruhen 90er Jahren des 20. Jahrhunderts ruckten vor dem Hintergrund der Vertrage von Maastricht und Amsterdam sowie der EU-Osterweiterung die supranationalen Institutionen der europaischen Union zunehmend in das Blickfeld der politikwissenschaftlichen Untersuchungen. Mit dem in der Geschichte der Europaischen Union einmaligen Ereignis des geschlossenen Rucktritts der Kommission infolge von Korruptionsvorwurfen im Marz 1999, standen nicht mehr nur noch der Europaische Rat und die Kommission als 'Kern des Regierungsmodells der EU' im Zentrum der wissenschaftlichen Auseinandersetzung. Auch ihre Funktionen und Wechselbeziehungen sowie die Frage nach ihrer dauerhaften Effizienz und glaubwurdigen Transparenz regte das wissenschaftliche Interesse an. Untersuchungsgegenstand dieser Arbeit ist in Anlehnung daran die Annahme von Ministerrat und Kommission als voneinander vollig unabhangig agierende Institutionen innerhalb der internationalen Organisation der EU. Dies impliziert einen Widerstreit im Entscheidungs- und Implementierungssprozess der Institutionen. Die supranationalen Akteure bedienen sich ihrer Kompetenzen, um eigene Praferenzen strategisch zu verfolgen. Ziel ist es dabei ihre jeweiligen Einflussmoglichkeiten auf die europaische Politik auszuweiten. Vor dem Hintergrund von Delegation und Kontrolle ergibt sich folgende Leitfrage fur diese Arbeit: Rat und Kommission - zwei Rivalen im Entscheidungsprozess der Europaischen Union? Als methodische Beweisgrundlage werde ich im folgenden zweiten Teil der Arbeit zunachst die Prinzipal-Agent-Theorie einfuhren, mit deren Hilfe ich durch ihre Entstehungsgeschichte, Annahmen und allgemeine Problematik eine theoretische Analysebasis schaffen werde. Im dritten Teil der Arbeit werde ich die Prinzipal-Agent-Theorie mit den Institutionen der EU verknupfen. Durch Bestimmung der Durchsetzungsinstrumente der Kommission sowie der Delegations- und Kontrollmechanismen des Ministerrats sollen Wirkung und Bedeutung der Theorie fur die Institutionen der Europaischen Union verifiziert werden. In Punkt vier werde ich empirisch unter Betrachtung des theoretischen Kenntnisstandes das Machtverhaltnis zwischen Rat und Kommission seit den Vertragen von Maastricht und Amsterdam analysieren. Dazu werde ich zwei Fallstudien aus der Umweltpolitik heranziehen, deren Inhalte essentiell zur Beantwortung der Fragestellung beitragen. Abschließend folgt ein kritisch bewertendes Fazit aus dieser Bearbeitung.

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