Burgerinitiativen in Großbritannien und Deutschland - Welchen Einfluss haben sie auf die Politik in ihren Staaten?

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,3, FernUniversitat Hagen, 23 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Partizipation ist in der Politikwissenschaft ein wichtiges Forschungsfeld. Konventionelle Partizipationsformen sind die Wahlbeteiligung, die Partizipation in Parteien und Gewerkschaften und die Übernahme von politischen Ämtern in Parlamenten und Regierungen. Schwer zu quantifizierende Partizipationsformen sind unkonventionelle, weniger institutionalisierte oder auch illegale Formen der Partizipation. Zu nennen sind hier Burgerinitiativen, das Mitwirken in Verbanden, Vereinen und in den neuen sozialen Bewegungen, diskursive Praktiken, Demonstrationen, Streiks und Besetzungen. In dieser Hausarbeit sollen Burgerinitiativen, im folgenden als BI bezeichnet, als Partizipationsform in Großbritannien und Deutschland naher untersucht, ihre institutionellen Bedingungen verglichen werden. Burgerinitiativen in Demokratien - auf den ersten Blick und den Idealfall voraussetzend sollten sie kaum eine Berechtigung haben. Denn die Parlamente werden vom Volk gewahlt, das somit seinen Willen kundtut. Die parlamentarische Demokratie ist eine Form der reprasentativen Demokratie: die gewahlten Volksvertreter reprasentieren das Volk. Die reprasentative Demokratie ist die Alternativform zur direkten Demokratie, bei der das Staatsvolk unmittelbar die grundlegenden politischen Entscheidungen in Abstimmungen trifft. Diese gibt es derzeit in Europa lediglich in der Schweiz. Allerdings kennen auch parlamentarische Demokratien einzelne Falle von Entscheidungen des Wahlvolks in Volksabstimmungen. Eine parlamentarische Demokratie kann sowohl eine Republik (z.B. Deutschland, Ungarn) wie auch eine Monarchie (z.B. die Niederlande, Spanien, Großbritannien) sein. In der Praxis ist es haufig so, dass der Willen der Burger ignoriert oder nicht ernst genommen, teilweise als lastig empfunden wird. Hier gibt es kaum einen Unterschied zwischen den westlichen Demokratien. Burger, die ihre Ziele durchsetzen wollen, mussen politisch direkt aktiv werden. BI sind dabei in Westeuropa besonders zahlreich. Die auffallige Ausnahme bildet Großbritannien. Im Gegensatz zu Deutschland, Frankreich und Österreich ist die Zahl der BI hier recht klein. Aus diesem Grund erfolgt der Vergleich zwischen Deutschland und Großbritannien. Worin liegt der Unterschied, welche Voraussetzungen, Ziele, Taktiken, Funktion und Mittel der Einflussnahme haben BI in beiden Staaten. Unter welchen Bedingungen entstehen BI, wie haben sie sich entwickelt und welchen Einfluss haben sie auf die Politik. Hier spielt das unterschiedliche Regierungssystem eine große Rolle. Fur einen entsprechenden Vergleich bieten sich die Vorgaben von Arend Lijphart1 an. Er zieht zehn Variablen zum Vergleich von Demokratien heran, die er in die Exekutive-Parteien-Dimension und die Foderalismus-Unitarismus-Dimension unterteilt. Mit Hilfe dieser Punkte soll ein Vergleich zwischen den Regierungssystemen Großbritanniens und Deutschlands gezogen werden. Sodann sollen die unterschiedlichen Bedingungen fur die Einflussmoglichkeiten von BI in diesen beiden Landern dargelegt werden.

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