Das Verwaltungsverfahrensrecht in den Niederlanden

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Jura - Andere Rechtssysteme, Rechtsvergleichung, Note: sehr gut (16 Punkte), Universitat Osnabruck, Veranstaltung: Der Verfahrensgedanke im deutschen und europaischen (Wirtschafts-) Verwaltungsrecht, 70 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach einer kurzen Darstellung der rechtlichen Grundlagen, der einen Vergleich der Rechtslage vor und nach Einfuhrung des Awb (Algemene wet bestuursrecht - Allg. Verwaltungsgesetz) im Jahr 1994 beinhaltet, werden die Grundbegriffe des Verwaltungsverfahrens und die allgemeinen Vorschriften erlautert. Die Vorstellung des Verwaltungsverfahrens gliedert sich in die Verfahrenseinleitung, die Beschlussfassung und den Verfahrensabschluss. Nach diesen formellen Kriterien hinsichtlich der Rechtmaßigkeit von Verwaltungsentscheidungen werden die materiellen Anforderungen an Beschlusse (besluiten) dargestellt. Im Rahmen der Bestandskraft von Verwaltungsbeschlussen werden die Moglichkeiten der Aufhebung sowie die Fehlerquellen und die Fehlerfolgen im Rahmen von Einzelfallentscheidungen dargestellt. Abschließend wird auf der Grundlage der vorangegangenen Darstellung der niederlandischen Verwaltungsverfahrens, in der auch Vergleiche zum deutschen Verwaltungsrecht gezogen werden, eine Rechtsvergleichende Beurteilung des Verfahrensgedankens unternommen. Anhand der Funktionen der Verfahrens (Informations- und Artikulationsfunktion) - dargestellt am Beispiel der Anhorungspflicht - und des Art. 6:22 Awb im Rahmen von Verfahrensfehlerfolgen, aber auch unter Berucksichtigung der richterlichen Prufungskompetenz wird der vornehmlich dienende Charakter des niederlandischen Verwaltungsverfahrensrecht herausgearbeitet.

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