Das Konzept der Vetopunkte am Beispiel der Ratifikation des Maastrichter Vertrages in Deutschland, Frankreich und Dänemark

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 1,0, Universität Konstanz (Fachbereich Politik- und Verwaltungswissenschaft), Veranstaltung: Einführung in die internationalen Beziehungen, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Grund für die zähen und langwierigen Verhandlungen in der EU-Staatengemeinschaft ist das strukturelle Ungleichgewicht zwischen den Möglichkeiten und Durchsetzungschancen 'negativer Integration' und 'positiver Integration' in Form einer positiv gestaltenden Politik in der EU. Scharpfs Theorie der Politikverflechtungsfalle besagt, dass die positive Integration der negativen hinterher hinkt, da jedes Mitgliedsland seine Anpassungskosten minimieren und damit nicht oder nur minimal von seinem individuellen Standpunkt abweichen möchte. Aufgrund der Tatsache, dass es sich bei diesen Verträgen um primäres europäisches Recht handelt und die Entscheidungen damit auf der intergouvernementalen Ebene angesiedelt sind, werden die Mitgliedstaaten in den Entscheidungsprozess miteingebunden. Dies geschieht auf dem Wege der Ratifikation. Dieser Mechanismus bindet die Staats- und Regierungschefs an die außenpolitische Position der Ratifizierungsinstanz, da diese dem Vertrag sonst nicht zustimmen würde. Diese Arbeit soll nun untersuchen, welchen Einfluss institutionelle Strukturbedingungen in einzelnen Ländern auf den Ratifikationsprozess und damit auf eine Veränderung des Status quo haben. Dabei stützt sich die Untersuchung auf klassische Modelle der Außenpolitikanalyse.

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