Das NPD-Verbotsverfahren

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Note: 1,0, Evangelische Hochschule fur Soziale Arbeit Dresden (FH), Veranstaltung: Ethische Urteilsbildung, Menschen- und Grundrechte, Sprache: Deutsch, Abstract: Auch wenn die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) im Vergleich zu den Landtagswahlen 2004 in Sachsen im Jahr 2009 weniger Stimmenanteile vereinen konnte, bleibt die Frage der Gefahrlichkeit der Partei in der offentlichen Diskussion. Die Anzahl rechtsextremer Straftaten steigt stetig an und die Einschuchterung der Bevolkerung von rechts außen nimmt zu. In diesem Kontext kommen immer wieder Diskussionen uber ein erneutes Verbotsverfahren der NPD auf. Da dies eine unendlich fortwahrende Debatte zu sein scheint, mochte ich mich in meiner Arbeit mit dem beantragten Verbot der NPD im Jahr 2000 auseinandersetzen. Aufgrund der Fulle von Informationen und Aspekten zu diesem Thema werde ich mich ausschließlich auf einen kleinen geschichtlichen Abriss zur Geschichte der NPD und den Verlauf des Verbotsverfahrens konzentrieren. Zur Ausarbeitung habe ich verschiedenste literarische Quellen verwendet, um ein moglichst breites Spektrum an Information einbeziehen zu konnen. Durch diese konnte ich mein Wissen erganzen und es entstand im Verlauf der Auseinandersetzung mit der Literatur die vorliegende Arbeit. Mit dem Abschluss mochte ich einige Argumente fur und wider das NPD-Verbot erortert haben und auffuhren.

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