Das Scheitern der Foderalismuskommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Universitat Hamburg, 13 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die 'Mutter der Reformen' ist nicht zu Stande gekommen. Die Kommission aus Mitgliedern von Bundesrat und Bundestag, erganzt um mehrere politische und externe Berater, gestartet mit dem Ziel die Verflechtungen zwischen Bund und Landern zu entflechten, ist gescheitert. Nach etwas uber einem Jahr Verhandlungszeit haben am 17. Dezember 2004 die beiden Vorsitzenden, Franz Muntefering (SPD) und Edmund Stoiber (CSU), das Ende der Foderalismuskommission verkundet, ohne einen Abschluss erzielt haben zu konnen. Dabei sollte die Kommission die Basis dafur legen, dass die Bundesrepublik Deutschland sich aus ihrer politischen Lahmung endlich befreien kann. Reformvorhaben und Gesetzestexte sollten schneller als bisher angenommen und umgesetzt werden und Deutschland somit auch wirtschaftlich wieder in Fahrt gebracht werden. Hauptgrund der Streitigkeiten waren unuberbruckbare Differenzen in der Bildungspolitik. Nachdem in mehreren Teilbereichen bereits Einigungen erzielt werden konnten, schieden sich am Thema Bildung die Geister. Bund und Lander konnten sich in Detailfragen nicht auf einen gemeinsamen Nenner verstandigen. Es scheint also vordergrundig um inhaltliche Meinungsverschiedenheiten gegangen zu sein. Nach Auswertung der zur Verfugung stehenden Materialien, wie stenografische Mitschriften der Sitzungen und Expertenmeinungen, kann dies aber zumindest ernsthaft angezweifelt werden. Die vorliegende Arbeit mochte eine ganz andere Sichtweise aufzeigen. Inhaltliche Differenzen spielten bei den Verhandlungen nur eine Nebenrolle. Vielmehr hatten parteipolitische Grabenkampfe einen bedeutenden Einfluss sowie Machtinteressen der einzelnen Landesfursten, ausgetragen auf dem Rucken der Bildung. Die Verantwortungslosigkeit mit der die Beteiligten nur ein Ziel verfolgten, nicht etwa Deutschland reformfahig zu machen, sondern lediglich ihren Einflussbereich zu erhalten beziehungsweise zu vergroßern, ist dabei scharf zu kritisieren.

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