Das Verhaltnis der EU zu internationalen Organisationen nach dem Reformvertrag von Lissabon

Konzeptionell-methodischer Rahmen: Im Zentrum dieser Forschungsarbeit steht die Beschreibung der Rolle der EU im System internationaler Organisationen am Beispiel des multilateralen UN-Systems. Diese Dissertation konzentriert sich zentral auf die rechtlichen Aspekte, die fur die Beziehungen EU-UN maßgebend sind. Die politischen Verhaltnisse bilden lediglich den Hintergrund bzw. den zu regelnden Sachverhalt. In diesem Lichte will diese Studie theoretisch informiert und empirisch fundiert die Rahmenbedingungen, Funktionsweise und Tatigkeiten der EU und der UN sowie das Verhaltnis beider Organisationen zueinander darstellen. Daher wurde fur die vorliegende Studie aufgrund der Komplexitat der zusammenhangenden Themen die Überlegung einer interdisziplinaren Vorgehensweise bevorzugt. Ausgangspunkt: Der Ausgangspunkt des zentralen Rechtsproblems des Verhaltnisses zwischen der EU und den Vereinten Nationen wird im Folgenden skizziert: Die UN setzen Staaten (Nationen) als Mitglieder voraus. Sie knupfen an eine Staatenwelt an, wie sie im Zeitpunkt ihrer Grundung bestand. Die EU ist jedoch kein Staat und daher ein organisatorischer Fremdkorper im UN-System. Dieser Umstand schließt eine Mitwirkung nicht aus, begrenzt aber den Einfluss der EU auf die Willensbildung der UN an der Quelle. Der EU fehlt insb. die Hoheit in militarischen Fragen. Zentrale These: Die EU kann im Kontext der neuen Machtverteilung des 21. Jahrhunderts neben den Machtzentren der Welt nur bestehen, wenn sie eine umfassende kooperationsorientierte Außenpolitik mit globaler Reichweite verfolgt. Allerdings muss sie darauf hinarbeiten, moglichst effektive und nachhaltige Strategien zur Entfaltung der Chancen zu entwickeln sowie um breite Unterstutzung zu werben und moglichst viele relevante Akteure fur sie zu gewinnen. Dazu benotigt sie nicht nur eine enge und effiziente multilaterale Zusammenarbeit mit internationalen Organisationen auf volkerrechtlicher Ebene, sondern auch eine entsprechende Neugestaltung der Europaischen Vertrage, primar ihrer Kompetenzordnung und Außenpolitik. Der Vertrag von Lissabon ermoglicht ihr zwar die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen. Es hangt jedoch zentral davon ab, ob sich die Mitgliedstaaten einig sind.

Dettagli