Der Bundesprasident

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Christian-Albrechts-Universitat Kiel (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Comparative Government I: Das Regierungssystem der Bundesrepublik Deutschland, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Bundesprasident nimmt die Stellung des Staatsoberhauptes in der parlamentarischen Demokratie der Bundesrepublik Deutschland ein. Seine Wahl, welche in Artikel 54 GG ihre Regelung findet, erfolgt nach dem reprasentativen und dem foderalistischen Prinzip: 1 Vorgeschlagen von Mitgliedern der Bundesversammlung, die sich aus den Abgeordneten des Bundestages sowie einer gleichen Anzahl von gewahlten Vertretern der Landesparlamente zusammensetzt, wird er von dieser auf funf Jahre geheim und ohne vorherige Aussprache gewahlt, wobei eine einmalige Wiederwahl moglich ist. Vereinigt ein Kandidat wahrend des ersten und zweiten Wahlganges nicht die in ihnen entscheidende absolute Stimmenmehrheit auf sich, so bestimmt in einem dritten Wahlgang die relative Mehrheit, welcher Kandidat das Amt antritt. Das Ziel des parlamentarischen Regierungssystems, Handlungsfahigkeit und effektive Kontrolle miteinander zu verknupfen, bildet die Basis der Aufgabenstellung des Bundesprasidenten, namlich d urch Artikulation von Verfassungskonsens und durch Unterstutzung der Arbeitsfahigkeit des Regierungssystems stabilisierend zu wirken. Inwieweit er diese Aufgabe zweckmaßig erfullen kann, hangt dabei weitgehend von seinen politischen Einflussmoglichkeiten bzw. den politischen Konsequenzen seiner Handlungen ab. 2 Vor dem Hintergrund der Erfahrungen in der Weimarer Republik wurde der Kompetenzbereich des Bundesprasidenten im Vergleich zum damaligen Reichsprasidenten, welcher eine betrachtliche Machtfulle besaß, drastisch eingeschrankt. 3 Kennzeichnend fur das Bundesprasidentenamt sind nunmehr die drei folgenden Prinzipien: Minimale Entscheidungskompetenz, politische Unverantwortlichkeit sowie Überparteilichkeit. 4 Nachdem das Staatsoberhaupt nur noch geringfugige materielle Entscheidungskompetenz in seiner Funktion als Reservemacht in Krisensituationen inne halt, ist er im Alltaglichen auf die Ausubung seiner sogenannten soft power in seiner reprasentativ- integrativen Funktion angewiesen, welche ihm einen indirekten, nicht klar definierten Kompetenzbereich eroffnet.

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