Der Einfluss des Europaischen Parlaments auf die Gesetzgebung in der Europaischen Union

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Sonstige Themen, Note: 2,7, Technische Universitat Dresden, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Nach dem Scheitern der Abstimmung uber die geplante Verfassung der Europaischen Union in Frankreich und den Niederlanden und der danach aufkommenden Diskussion uber die Frage 'Wie soll es mit der Europaischen Union weitergehen?', ist es wichtig sich genauer mit den einzelnen Organen der Europaischen Union zu beschaftigen, um so ein besseres Verstandnis fur die Sensibilitat des Problems zu erhalten. In der nachfolgenden Arbeit soll das Thema: 'Der Einfluss des Europaischen Parlaments auf die Gesetzgebung in der EU' diskutiert und untersucht werden. Dabei werde ich die funf verschiedenen Verfahren der Gesetzgebung vorstellen und dann untersuchen welche Moglichkeiten der Einflussnahme dem Parlament zur Verfugung stehen. Die Leitfrage meiner Hausarbeit ist: 'Hat sich das Europaische Parlament hinsichtlich seines Einflusses auf die Gesetzgebung von einem Forum zu einem aktiven Mitgestalter gewandelt?' Dabei habe ich diese Frage unter folgenden Gesichtspunkten untersucht: - kann das Europaische Parlament Änderungsvorschlage einbringen und durchsetzen - wie viele Lesungen im Parlament sind fur ein Verfahren vorgeschrieben - hat das Parlament eine Vetomoglichkeit Dazu habe ich meine Arbeit in drei Teile gegliedert. Im ersten Teil stelle ich die historische Entwicklung der Gesetzgebung in der Europaischen Union vor. Der daran anschließende zweite Teil stellt den Schwerpunkt der Arbeit dar. In ihm stelle ich die verschiedenen Verfahren der Gesetzgebung vor und arbeite die Moglichkeiten der Einflussnahme durch das Parlament heraus. Dabei liegt mein Hauptaugenmerk auf dem Mitentscheidungsverfahren, denn wie schon aus dem Namen ersichtlich, scheint das Parlament hier die großten Einflussmoglichkeiten zu haben. Weiterhin lege ich in diesem Teil die Entwicklung dieses Verfahrens von seiner Einfuhrung 1993 bis zum Vertrag von Nizza 2001 dar. Im dritten Teil meiner Arbeit stelle ich das Verfahren der Haushaltsaufstellung vor. Dieser Teil ist in diesem Zusammenhang besonders wichtig, da die Festsetzung und Kontrolle des Haushaltes zwei der wichtigsten Kompetenzen eines Parlaments sind. Im abschließenden Fazit werde ich meine Leitfrage beantworten und die Ergebnisse dieser Arbeit zusammenfassen. Ich werde in dieser Arbeit nicht auf die geplante Europaische Verfassung eingehen, da es sehr unwahrscheinlich ist, dass sie in ihrer bestehenden Form jemals Gultigkeit erlangen wird und die Arbeit daher einen spekulativen Charakter erhalten wurde.

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