Der Ministerrat der EU - Aufgabe, Funktion und Zukunft

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 2,0, Ludwig-Maximilians-Universitat Munchen (Geschwister-Scholl-Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Regieren in der EU, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Spatestens nach dem 1. Mai 2004, dem Datum des Beitritts der acht ehemaligen Ostblockstaaten sowie Zypern und Malta, ist die Teilung Europas in Ost und West ein fur allemal vorbei. Die Erweiterung der EU auf nunmehr 25 Mitgliedstaaten ist damit keinesfalls beendet. Rumanien und Bulgarien werden hochstwahrscheinlich im Jahr 2007 beitreten, die Beitrittsverhandlungen mit der Turkei sind nach der Regierungskonferenz im Dezember 2004 eroffnet worden und die Demokratisierung in den Staaten des ehemaligen Jugoslawien macht zwar kleine, aber dennoch bestandige Fortschritte, so dass ein Beitritt dieser Lander keinesfalls utopisch ist. Diese Ausdehnung der EU verspricht nicht nur wirtschaftliche Vorteile fur die Teilnehmerstaaten, sondern wird auch dazu Beitragen, dass knapp 60 Jahre nachdem halb Europa in Trummern lag und viele Nationen verfeindet waren, nie wieder eine solche Situation auf diesem Kontinent entstehen kann. Allerdings verscharft diese Erweiterung die Probleme bezuglich der Handlungsfahigkeit der EU, die auch der Vertrag von Nizza nicht losen konnte und mit dessen Kompromiss bereits die EU-15 zu kampfen hatten. Um diese Probleme zu losen wurde die erste Verfassung fur Europa ausgearbeitet und schließlich auch verabschiedet. Zwar muss diese noch einige Referenden uberstehen aber der deutsche Außenminister Joschka Fischer zeigte sich im Interview mit der Suddeutschen Zeitung vom 25.06.2004 optimistisch: 'Die Verfassung muss jetzt noch ratifiziert werden. Da wird es einige Aufregung geben, aber am Schluss tritt sie in Kraft.' Diese Ansicht mag nicht unbegrundet sein, allerdings ist sie sicherlich auch mit dem Bewusstsein verbunden, dass eine eventuelle Ablehnung die EU auf Jahre stagnieren lassen wurde. Der standig wachsende Reformbedarf der Europaischen Union wird durch die Haufigkeit der kleineren und großeren Vertragsrevisionen innerhalb von 17 Jahren, angefangen mit Maastricht 1992, uber Amsterdam und Nizza 1997 bzw. 2003, bestatigt, wenn man davon ausgeht, dass die Verfassung 2009 in Kraft tritt. Doch welche Entwicklung haben diese Vertrage innerhalb der EU angestoßen? Diese Frage wird anhand eines der wichtigsten Entscheidungsorgane der Europaischen Union, dem Ministerrat, veranschaulicht.

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