Der Nordstaat. Eine Lösung mit Chancen, Risiken und Nebenwirkungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2012 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,0, FernUniversität Hagen (Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die Idee für einen Zusammenschluss der norddeutschen Länder zu einem Nordstaat hat eine lange Geschichte. Auf unterschiedlichen Ebenen wird seit Jahrzehnten, genauer gesagt seit der Besatzungszeit nach dem zweiten Weltkrieg, die Idee der Fusion verschiedener norddeutscher Bundesländer zu einem Nordstaat diskutiert. Spätestens seit den von der sogenannten 'Ernst-Kommission' im Jahre 1972 erarbeiteten Neugliederungsvorschlägen wird immer wieder über die Neugliederung - auch der norddeutschen Bundesländer - in unterschiedlichsten Ausgestaltungen diskutiert. In den vergangenen Jahren wurde zunehmend die Forderung nach einer Neuordnung des Bundesgebietes aus ökonomischen Gesichtspunkten laut. Die Einteilung der Bundesrepublik Deutschland in Länder erfolgte auf Grundlage von Art. 29 GG vor dem Hintergrund, das die Länder, die ihnen obliegenden Aufgaben entsprechend ihrer Größe und Leistungsfähigkeit wirksam erfüllen können sollen. Ob dieses mit der vorhanden föderalen Aufteilung gelungen ist, ist fraglich. Die stark unterschiedlichen Ländergrößen und das Vorhandensein von Stadt-staaten sprechen augenscheinlich dagegen. Eine Neugliederung liegt nahe. Fraglich ist, inwieweit und bis zu welchem Grad dieses mit dem Föderalismusprinzip vereinbar ist. Die vorliegende Arbeit will daher beantworten, welche Vor- bzw. Nachteile eine Fusion zu einem Nordstaat hätte. Meine Hypothese ist, dass nur mit einer grundlegenden Änderung des Finanzausgleichssystems Länderfusionen realistisch werden. Zunächst wird im Rahmen der theoretischen Grundlegung und ausgehend von der Föderalismus- und Politikverflechtungstheorie die Debatte der Länderneugliederung im Allgemeinen sowie die Nordstaatdebatte im Speziellen erörtert. Hierbei werden auch die ökonomischen Rahmenbedingungen und vorhandene Ausgleichsmechanismen und deren Wirkung, sowie die These, dass eine Länderneugliederung nur bei einer 'win-win'- Situation für die Beteiligten realisierbar ist, betrachtet.

Peter Krey, geboren am 08.11.1969 in Bad Tölz, aufgewachsen in Nordfriesland, ist studierter Verwaltungswissenschaftler und Politikwissenschaftler.

Dettagli