Der steinige Weg weg von Rom - fuhrt die Dezentralisierung Italiens hin zu einem Bundesstaat?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Politische Wissenschaft), Veranstaltung: Hauptseminar Foderalismus, Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Der Dezentralisierungsprozess ist gekennzeichnet durch zum Teil beachtliche Fortschritte in der Gesetzgebung, worauf allerdings oft eine mangelhafte oder schleppende politische Umsetzung dieser Gesetze folgte. Der Prozess der Umwandlung des italienischen Staates war und bleibt also weiter politisch schwierig und unubersichtlich. Es stellt sich die Frage, warum es in Italien seit nun fast zwanzig Jahren eine dezentrale Entwicklung gibt und wodurch diese ausgelost und befordert wurde. Zudem ist es interessant zu betrachten, wo der Weg hinfuhrt, ist die Dezentralisierungspolitik lediglich eine pragmatische Regionalisierungspolitik oder soll am Ende ein Foderalstaat stehen? Eine Besonderheit in Italien stellen die funf Regionen mit Sonderstatus dar. Die Autonomie dieser Regionen geht soweit, dass die Zusammenarbeit zwischen dem Staat und diesen Regionen zu einem Verhaltnis fuhrt, das eher auf Gleichrangigkeit als auf Hierarchie basiert und daher an das System volkerrechtlicher Beziehungen zwischen Staaten erinnert, wodurch folglich Asymmetrien zwischen diesen und normalen Regionen entstehen (vgl. Zwilling, 2008, S. 344). Im Rahmen dieser Arbeit soll dies allerdings nur am Rande erwahnt sein, hauptsachlich werden die Entwicklungen zwischen dem Zentralstaat und den 15 Regionen mit Normalstatut betrachtet, da die fortschreitende Dezentralisierung vor allem diese betrifft. Zunachst wird betrachtet, welches die Ausloser und Beweggrunde fur den Dezentralisierungsprozess ab Beginn der 1990er Jahre waren. Darauf folgend werden die wichtigsten Reformschritte bis zur großen Verfassungsreform von 2001 dargestellt und dies reformierte Verfassung daraufhin uberpruft, ob sie die zentralen Merkmale einer foderalen Ordnung enthalt. Schließlich wird die Umsetzung der Verfassungsreform im Kontext zur politischen Entwicklung in der Zeit ab 2001 betrachtet um schließlich die Hindernisse aufgezeigt, die dem Dezentralisierungsprozess im Wege stehen. Schließlich wird aus diesen Erkenntnissen die Frage erortert, ob der Dezentralisierungsprozess zu einem Bundesstaat Italien gefuhrt hat beziehungsweise in absehbarer zu einem solchen fuhren kann und was die Hauptvoraussetzung fur solch eine Entwicklung ware.

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