Deutsche Beitrage zur Debatte um die Finalitat der Europaischen Integration

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Freie Universitat Berlin (Otto-Suhr-Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Deutschland in den neunziger Jahren, 28 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Arbeit befasst sich mit Aufsatzen und Reden zur Finalitat der Europaischen Integration, die von Reprasentanten der deutschen Politik zwischen 1994 und 2001 verfasst wurden. Dabei soll der Frage nachgegangen werden, ob diese Beitrage lediglich ein vollkommen heterogenes Durcheinander unterschiedlichster Vorschlage darstellen, oder ob sie sich an gemeinsamen Grundgedanken und Leitbildern orientieren, aus denen sich ein spezifisch deutscher Standpunkt in dieser europaweit gefuhrten Debatte herausarbeiten lasst. Dabei werden vier wesentliche Ideenkomplexe analysiert: Europaische Foderation, Europaische Verfassung, institutionelle Reformen und Differenzierung der Europaischen Integration. Hinsichtlich der foderalen Gestaltung der Europaischen Union lasst sich tatsachlich eine weitgehend einheitliche deutsche Position feststellen, die einen auf dem Subsidiaritatsprinzip basierenden Mittelweg zwischen dem heute existierenden Staatenbund und einem Bundesstaat vorsieht. Bei den Überlegungen zu einer moglichen Europaischen Verfassung herrschen in inhaltlichen Fragen ebenfalls keine bedeutenden Unterschiede, doch gibt es Differenzen in der Frage, ob eine solche Verfassung eher am Anfang oder am Ende des weiteren Integrationsprozesses stehen soll. Bei den Vorschlagen zu institutionellen Reformen gibt es weitgehende Übereinstimmung in den Grundzugen (Starkung des Parlaments und der Exekutive, Schaffung einer Staatenkammer, gerechte Stimmengewichtung im Rat), aber Unterschiede im Detail. Ähnliches lasst sich auch bei der Frage nach einer starkeren Differenzierung der Europaischen Integration beobachten: die Vorstellung von einem 'Kerneuropa' wird von allen Autoren vertreten, doch gibt es im Hinblick auf dessen konkrete Ausgestaltung manche Differenzen. Uneinheitlichkeit besteht auch in der bedeutenden Frage, ob ein differenzierter Integrationsprozess letztlich zu einheitlichen Verhaltnissen oder zu dauerhafter Uneinheitlichkeit fuhren soll. Trotz derartiger Meinungsunterschiede kann bei den untersuchten Beitragen also durchaus vom Vorhandensein gemeinsamer Grundgedanken gesprochen werden.

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