Deutschland im Krisenmodus

In den vergangenen Jahren haben sich die Lebensbedingungen eines Großteils der Bevolkerung zum Teil drastisch verschlechtert, nicht zuletzt deshalb, weil sich mehrere Krisen in kurzer Zeit hauften und uberlappten: Von der Covid-19-Pandemie gingen erste Preisschube aus, durch welche sich die Lebenshaltungskosten hierzulande stark erhohten. Ihnen folgten die Energiepreisexplosion aufgrund des Ukrainekrieges und westlicher Sanktionen gegen Russland sowie die von Herstellern und Handlern offenbar zur Anhebung der Lebensmittelpreise auf das hohere Preisniveau vergleichbarer Lander genutzte Inflation, die Geringverdiener/innen und Transferleistungsbezieher/innen besonders hart traf. Trotzdem wiesen die "Entlastungspakete" der Ampelkoalition ebenso wie ihre Klimaschutzmaßnahmen (z.B. die Novellierung des Gebaudeenergiegesetzes) eine soziale Schieflage auf: Finanziell begunstigt wurden einmal mehr eher Wirtschaftsunternehmen und Wohlhabende. SPD, Bundnis 90/Die Grunen und FDP nahmen wenig Rucksicht auf die soziale Vulnerabilitat von schlecht mit den notigen materiellen Ressourcen ausgestatteten Bevolkerungsschichten. Wie es scheint, folgt der außen-, energie- und militarpolitischen Zeitenwende, die Bundeskanzler Olaf Scholz nach Beginn des Ukrainekrieges ausgerufen hat, nunmehr eine sozialpolitische Zeitenwende. Wenn gigantische Mehrausgaben im Rustungsbereich erfolgen, wird es kaum moglich sein, die gewaltigen Herausforderungen zu bewaltigen, vor denen die Bundesregierung steht: Sie muss ihren Beitrag zum Stopp der verharmlosend "Klimawandel" genannten Erderwarmung leisten, die Modernisierung der Infrastruktur unseres Landes vorantreiben und dessen zahlreiche soziale Probleme (Prekarisierung der Arbeit, Verarmung eines Teils der Bevolkerung, Fluchtmigration, Wohnungsnot, Mietenexplosion, Pflegenotstand, Bildungsungleichheit usw.) losen.

Dettagli