Die Entstehung der ESVP - von der Einheitlichen Europaischen Akte

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,3, Universitat Mannheim (Fakultat fur Sozialwissenschaften), Veranstaltung: Europaische Außenpolitik, 47 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Europaische Union bekommt ein militarisches Standbein. Zu dieser Einschatzung kann man kommen, wenn man die Entwicklungen der vergangenen Jahre im Bereich der europaischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) betrachtet. Als deren Geburtsstunde kann der bilaterale Gipfel von St. Malo zwischen Frankreich und Großbritannien gesehen werden. Hier wich die britische Regierung von ihre bisherige n Blockadehaltung gegenuber einer europaischen militarischen Zusammenarbeit ab und veroffentlichte zusammen mit der franzosischen eine Absichtserklarung zur Schaffung der 'capacityfor autonomus action, backed up by credible forces, the means to decide to use them, [...] in order to respond to international crisis'(Joint Declaration of St-Malo 1998). Diese Erklarung wurde auf dem Treffen des europaischen Rates in Koln 1999 von allen Mitgliedsstaaten erne uert und damit die Grundung der ESVP offiziell beschlossen. Noch im gleichen Jahr folgte beim Ratstreffen von Helsinki eine Aufstellung konkreter Ziele fur die ESVP, darunter auch ihre militarische Starke und Zeitraume bis zur Einsetzbarkeit. Bei der Vertragsrevision von Nizza wurden schließlich die fehlenden notwendigen institutionellen Grundlagen fur die Operabilitat eingerichtet. Bereits im Marz 2003 wurde die 'Rapid Reaction Force' der ESVP zum ersten Mal mit einer militarischen Aufgabe in Mazedonien eingesetzt und loste damit gleichzeitig die North Atlantik Treaty Organisation (NATO) ab. Noch im gleichen Jahr fand die 'Operation Artemis' im Kongo statt - der erste gemeinsame europaische Militareinsatz ohne Verwendung von NATO-Strukturen. Dies war sicherlich auch auf die relativ geringe Anzahl von 3500 eingesetzten Soldaten zuruckzufuhren, reiht sich aber trotzdem in die Indizienkette ein, die ein Entstehen und auch eine tatsachliche Anwendung von der gemeinsamen ESVP deutlich macht. Diese Entwicklung nachzuvollziehen und erklaren zu konnen ist der zentraler Aspekt dieser Arbeit. Was sind die Grunde fur eine europaische Kooperation in dem Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik, der im Allgemeinen dem so genannten DDS-Syndrom unterliegt? Welche Faktoren haben dazu gefuhrt, dass sich die ESVP zu der heute bestehenden Form entwickelt hat? Dies sind die Fragen, die es zu klaren gilt. Um sie beantworten zu konnen, soll zunachst ein geeigneter theoretischer Rahmen ausgewahlt werden, mit Hilfe dessen ein Analyseschema erstellt wird.

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