Die Europäische Union in der Politikverflechtungsfalle

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europäische Union, Note: 2,3, Universität Hamburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 13. Dezember 2007 wurde der 'Vertrag von Lissabon' von den europäischen Regierungschefs unterzeichnet und damit die mehrjährigen Verhandlungen über die institutionellen Reformen der Europäischen Union beendet. Dadurch wurden die bereits verabschiedeten Verträge nicht etwa ersetzt, sondern lediglich verändert und erweitert. Die offizielle Aussage war zusammenfassend: 'Durch den neuen Vertrag erhält die Europäische Union den rechtlichen Rahmen und die Mittel, die notwendig sind, um künftige Herausforderungen zu bewältigen und auf die Bedürfnisse der Bürger einzugehen.' Der Vertrag von Lissabon konnte schließlich von allen Mitgliedern ratifiziert werden. Von allen, bis auf Irland. Da dieser Vertrag die Verfassung der Länder berührte, war es per irischem Grundgesetz notwendig, in Irland eine Volksabstimmung durchzuführen, die für eine Verfassungsänderung positiv ausfallen musste. Und genau an diesem Punkt sollte der Ratifizierungsprozess des Vertrags scheitern. Dabei zeigte sich, dass die Europäische Union in der klassischen Politikverflechtungsfalle nach F. Scharpf steckte. Es reichte eine irische Minderheit und ein amerikanischer Finanzierer, um die Entscheidung für die gesamte EU-Bevölkerung zu blockieren.

Dettagli