Die Kompetenzen des Hohen Vertreters der Union fur Außen- und Sicherheitspolitik nach dem Reformvertrag von Lissabon

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1.3, Zeppelin University Friedrichshafen, Sprache: Deutsch, Abstract: Überall auf der Welt gibt es Krisenherde, die den Frieden der Weltbevolkerung beeintrachtigen. Die Europaische Union - mit ihren inzwischen 27 Mitgliedsstaaten - hat es sich zur Aufgabe gemacht, mit der Schaffung einer 'Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik' im Dialog und in Interaktion mit Drittlandern gemeinsame Ziele und Absichten festzulegen, damit die Sicherheit, der Frieden, die Entwicklung der Demokratie sowie die Entwicklung der Menschenrechte weltweit vorangetrieben werden konnen. Dabei legt die Europaische Union in den Vertragswerken besonders darauf Wert, eine Koharenz des Außenhandelns (nota bene: 'Außenhandels', nicht: 'Außenhandels') sicherzustellen. Doch was ist 'Koharenz' in der Politik, und wer soll sie durchsetzen? Bereits in der Praambel des Lissabonner Vertrags wird erwahnt, der Vertrag werde 'In dem Wunsch, den mit dem Vertrag von Amsterdam und dem Vertrag von Nizza eingeleiteten Prozess, mit dem die Effizienz und die demokratische Legitimitat der Union erhoht und die Koharenz ihres Handelns verbessert werden sollen' abgeschlossen. Der Rat und die Kommission, besonders aber der Hohe Vertreter der EU, sind nach dem Vertrag dazu angehalten, im Zuge außenpolitischer und ubriger Politikbereiche fur 'Koharenz' ihrer Politik durch gezielte Zusammenarbeit zu sorgen. Dies bedeutet, dass sich die Handlungen aller europapolitischen Akteure innerhalb der vielfaltigen Beziehungen der europaischen Saulenstruktur erganzen, zumindest aber nicht neutralisieren oder behindern sollen. Alle Mitglieder der Kommission (somit auch der Hohe Vertreter) sind dazu verpflichtet, ihre Tatigkeiten 'in voller Unabhangigkeit' auszuuben und durfen keine Weisungen von einer Regierung oder einer Einrichtung annehmen. Die Politik der Union soll dadurch frei von jeglichen Eigeninteressen der Lander erscheinen und somit einheitlicher, 'koharenter', wirken.

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