Die Medienpolitik der Europaischen Union mit Schwerpunkt auf dem audiovisuellen Sektor

Studienarbeit aus dem Jahr 2007 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,0, Ruhr-Universitat Bochum, Veranstaltung: Medienpolitik im Vergleich, 14 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im Rahmen der sich immer weiter offnenden Grenzen in Europa und den neuen technischen Moglichkeiten, die Anfang der achtziger Jahre aufkamen, wurde es fur die Europaische Gemeinschaft notwendig, eine einheitliche und effektive Medienpolitik mit großer Tragweite, auch im Hinblick auf die Angleichung der vielen verschiedenen nationalen Medienvorschriften, zu entwickeln. Das sensible Thema Medien konnte nur durch die Gemeinschaft, auch gegen den Widerstand einiger Mitgliedsstaaten (auch Deutschland) aufgegriffen werden, weil der Europaische Gerichtshof den Rundfunk 1974 als Dienstleistung klassifiziert hatte. Dadurch fiel er in den Zustandigkeitsbereich der Gemeinschaft. Der kulturelle Aspekt des Rundfunks, der besonders von den offentlich-rechtlichen Sendern und einigen Mitgliedsstaaten betont wird, ist hierdurch stark in den Hintergrund getreten. Wenn man von europaischer Medienpolitik spricht, wird eigentlich immer die Fernsehrichtlinie gemeint. Sie bezieht sich großtenteils auf das Fernsehen, in sehr geringem Maße aber auch schon auf neuere Medienarten wie zum Beispiel Video on Demand. Alle diese Medienarten, die durch Bild und Ton definiert werden, lassen sich unter dem Dach der audiovisuellen Medien zusammenfassen. Die Richtlinie 'Fernsehen ohne Grenzen' sorgt dafur, dass es in der EU ein einheitliches Mindestmaß an Standards im Bereich des Rundfunks gibt. Sie orientiert sich dabei vor allem an wirtschaftlichen Interessen. Auch das Media Programm dient vornehmlich der Forderung von wirtschaftlichen Interessen, auch wenn durch die Forderung europaischer Produktionen eine gewisse Forderung europaischer Kultur vollzogen wird. Der Schwerpunkt meiner Arbeit liegt auf der Entwicklung einer europaischen Medienpolitik von der Entstehung und Veranderung der Fernsehrichtlinie bis heute, sowie eines kurzen Ausblicks in die mogliche Zukunft europaischer Medienpolitik. Da in der europaischen Medienpolitik nur audiovisuelle Medien eine große Rolle spielen, beschranke ich mich auf diese. Der Bereich der Kultur fallt laut EG-Vertrag fast nur in den Kompetenzbereich der Mitgliedsstaaten und die Europaische Gemeinschaft darf hier nur fordernd tatig werden. Da einige Mitglieder und Organisationen die Medien dem Bereich Kultur zuordnen und nicht als Dienstleistung betrachten, gab und gibt es Widerstand gegen die Medienpolitik der EU. Dadurch ergibt sich eine Kompetenzproblematik zwischen den Mitgliedsstaaten und der Gemeinschaft in dem Punkt: Wie weit darf sich die EU in die 'Kultur' der Mitgliedsstaaten einmischen? Hier werde ich auf mogliche Kritik an der Medienpolitik der Europaischen Union eingehen und versuchen darzustellen, inwiefern sich die Kritik an der Medienpolitik der EU auf die aktuelle Diskussion zur Aktualisierung der Fernsehrichtlinie niederschlagt und zu welchen Veranderungen es in der zukunftigen Medienpolitik im Vergleich zu heute wahrscheinlich kommen wird.

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