Die Schweiz und Deutschland im föderativen Vergleich

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,75, Ruhr-Universität Bochum (Lehrstuhl Politikwissenschaft I), Veranstaltung: Föderalismus im Vergleich, Sprache: Deutsch, Abstract: Das Wort ,,Föderalismus' gehört zu den politischen Begriffen der Neuzeit. Es ist nicht - wie Politik, Monarchie oder Demokratie - aus dem Griechischen entnommen, sondern seine Sprachwurzel liegt im lateinischen ,,foedus', was soviel wie ,,Bund', ,,Bündnis' oder ,,Vertrag' meint1. Als politisches Organisationsprinzip umschreibt der Begriff ,,Föderalismus' einen Staatsaufbau, in dem sich mehrere Gliedstaaten mit einem Gesamtstaat die Erfüllung staatlicher Aufgaben teilen und dabei sich gegenseitig durch bestimmte Mit- oder Einwirkungsmöglichkeiten beeinflussen. Föderalismus verkörpert das Prinzip der ,,Vielfalt in der Einheit'. Die den Gliedstaaten verbleibenden politischen Gestaltungsmöglichkeiten sichern den Erhalt und die Weiterentwicklung regionaler Besonderheiten; die von Gliedstaat zu Gliedstaat verschiedenen Lösungsmöglichkeiten konkurrieren miteinander, stehen in produktivem Wettbewerb und führen damit zu einer Verbesserung auch des gesamtstaatlichen Gemeinwohls. Die meisten Probleme des Gesellschafts- und Wirtschaftsleben lassen sich durch Föderalismus dort lösen, wo sie entstehen - vor Ort: Dort kennt man sie am besten und dort zeigt auch die durch Wahlen oder Abstimmungen ausgeübte Bürgerkontrolle für Regierung und Verwaltung die größte Wirkung. Die föderale Struktur eröffnet im Staatsaufbau flexible Reaktionsmöglichkeiten in allen Lebensbereichen, steigert die Akzeptanz, hat legitimierende Wirkung und fördert das demokratische Bewusstsein der Bevölkerung. Eine der wichtigsten Funktionen des Föderalismus ist die Einbindung auseinanderstrebender Kräfte im Staat, seien es nationale Minderheiten oder Glaubensgemeinschaften. Die Gewährung eines eigenen politischen Gestaltungs- und Entfaltungsspielraum ermöglicht unterschiedlichsten Interessengruppierungen am besten einen ihnen akzeptablen und adäquaten Platz im Bundesstaat und verhindert tendenziell Zerfallserscheinungen2.

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