Die 'Stunde der Exekutive'?

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 2,3, Otto-Friedrich-Universität Bamberg (Professur für Politikwissenschaft, insbes. International Vergleichende), Veranstaltung: Regieren in der Bundesrepublik Deutschland - Politikfeld im Vergleich, 8 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Im politischen Prozess der Bundesrepublik stellen die Verhandlungen über die Wiedervereinigung eine Ausnahme dar. Während die Politikroutinen im Normalfall bedingt durch die föderative Gliederung des politischen System eher langsam verlaufen und Entscheidungen, gerade bei richtungsweisenden und speziell verfassungsändernden Eingriffen eher schwer die notwendige Zweidrittelmehrheit erhalten, verlief der Prozess der deutschen Einheit, welcher einen tiefen Einschnitt in die Verfassungswirklichkeit darstellte, innerhalb von nur elf Monaten. Diese Geschwindigkeit zeichnet sich durch mehrere Faktoren aus und ist ohne Frage durch eine Problemvereinfachung und eine Einschränkung beteiligten politischen Akteure zurückzuführen. Nach Artikel 65 Grundgesetz verfügt der Bundeskanzler über die Zuständigkeit, die Richtlinien der Regierungspolitik verbindlich festzulegen. Deshalb soll im Folgenden anhand des I. Staatsvertrages über die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion untersucht werden, ob die Bundesregierung und speziell der Bundeskanzler Helmut Kohl im Prozess der deutschen Einheit eine herausragende Stellung einnahm, durch das Regierungshandeln die Politikroutinen verließ, andere potenzielle politische Akteure umspielte und somit die Eckpunkte für den Weg zur deutschen Einheit eigenmächtig bestimmte. In Bezug auf die verwendete Literatur soll hier auf die Monographie von Oliver Schwinn1 und Dieter Grosser2 hingewiesen werden. Schwinn behandelt dabei mehr die finanzielle Seite der Einheit und geht dabei auch explizit auf die Rolle der Bundesländer ein, Grosser beleuchtet hingegen detailliert den Verhandlungsverlauf und die Position der Bundesregierung sowie der anderen Akteure. Beim Aufbau wird zunächst auf die Entwicklung in der Bundesrepublik bis zum Angebot der Währungsunion eingegangen und darauf der Inhalt des Vertrages in den wesentlichen Positionen vorgestellt. Anschließend werden die einzelnen Akteure auf ihre Beteiligung am Zustande kommen des Vertragswerkes untersucht.

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