Die Zulassigkeit des Internet-Vertriebs von Arzneimitteln. EG-Warenverkehrsfreiheit versus Gesundheitsschutz

Fachbuch aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Jura - Europarecht, Volkerrecht, Internationales Privatrecht, Universitat Hohenheim (Institut fur Rechtswissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Der Handel mit Arzneimitteln im Internet ist Teil des wachsenden Marktes des sog. E-Health-Business. Über 10 Mio. Websites befassen sich derzeit mit Gesundheitsfragen, die ihren Anbietern mehr als 17,5 Mrd. Euro Jahresumsatz bescheren. Medizinische Arztdiagnosen per Email oder der Versand von elektronisch bestellten Medikamenten stellen die nationalen Rechtsordnungen damit vor neue Herausforderungen. Staatliche Regelungen, die aus besonderen Schutzmotivationen heraus Handel und Dienstleistungen beschranken, konnen im Wege elektronischer Geschaftsbeziehungen ausgehebelt werden. In Deutschland finden vor allem die Streitfalle um die Internet-Apotheke DocMorris mit Sitz in den Niederlanden offentliche Aufmerksamkeit. Diese Form des Arzneimittelvertriebs kann mit nationalen Vorschriften kollidieren, die aus Grunden des Verbraucher- und Gesundheitsschutzes besondere Anforderungen an den Handel mit diesen sensiblen Produkten stellen. Deswegen wurden mehrere Gerichtsverfahren gegen die niederlandische Internet-Apotheke angestrengt. In den meisten Entscheidungen wurde ihr im Wege einstweiliger Verfugungen der Arzneimittelversand nach Deutschland untersagt. Das LG Frankfurt setzte nun ein Verfahren in der Hauptsache aus und legte dem Europaischen Gerichtshof im Wege der Vorabentscheidung nach Art. 234 EGV verschiedene Fragen zur Anwendbarkeit europaischen Rechts beim Online-Handel mit Medikamenten vor. Die folgenden Ausfuhrungen beleuchten nationale und europaische Rechtsfragen im Zusammenhang mit dem Verkauf von Arzneimitteln uber das Internet.

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