Die besondere Rolle des EU-Ausschusses

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Freie Universitat Berlin (Otto-Suhr-Institut fur Politikwissenschaft), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll fast zehn Jahre nach Einrichtung des Europaausschusses des Deutschen Bundestages untersuchen, ob mit dem Europaausschuss eine Struktur geschaffen wurde, die eine zugige und effiziente Koordination der europapolitischen Arbeit im Bundestag ermoglicht. Insbesondere wird darauf eingegangen, ob die Sonderbefugnisse des Europaausschusses ein effektives Mittel zur Koordinierung der Europapolitik im Bundestag und zur Kontrolle der regierungsseitigen europapolitischen Arbeit darstellen. Im ersten Teil der Arbeit werden zunachst die grundsatzlichen Aufgaben und Zustandigkeiten des Europaausschusses beleuchtet und die Abgrenzung seiner Tatigkeitsbereiche zu denen anderer Fachausschussen dargestellt. Es folgt eine Auseinandersetzung mit der Arbeitsweise und den Sonderbefugnissen des Europaausschusses. Dabei werden prozedurale Ablaufe der Behandlung von Unionsvorlagen im Bundestag aufgegriffen und die jeweilige Teilnahme des Europaausschusses an diesen Prozessen beleuchtet. Anhand der entscheidensten Sonderbefugnisse und Kompetenzen des Europaausschusses wird seine Teilnahme am Entscheidungsprozess analysiert. Die Analyse wird durch Beispiele aus der praktischen Arbeit des Ausschusses in der letzten und aktuellen Wahlperiode unterlegt. Auf die gewachsene Bedeutung des Europaausschusses als Verbindungsorgan zwischen dem Bundestag und dem europaischen Parlament sowie nationalen Parlamenten im Prozess der Erweiterung und Vertiefung der Europaischen Union wird eingegangen. Die Öffentlichkeitsarbeit des Europaausschusses wird als wichtiger Beitrag zur Erhohung der Akzeptanz europapolitischer Vorhaben in der Bevolkerung dargestellt.

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