Die offene Methode der Koordinierung in der EU. Zwischen intergouvernementaler Zusammenarbeit und supranationaler Rechtsprechung

Studienarbeit aus dem Jahr 2008 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Universitat Hamburg (Institut fur Politische Wissenschaft), Veranstaltung: 'Subnationale Europapolitik: Lander und Regionen im Prozess der europaischen Integration', 16 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Als sich im Marz des Jahres 2000 die Regierungschefs der Europaischen Union mit dem Europaischen Rat in Lissabon an einen Tisch setzen, um uber eine gemeinsame Strategie fur die neuen Herausforderungen, die sich aus der EU-Erweiterung und dem Prozess der Globalisierung ergaben, zu beraten, befand sich Europa schon seit langerer Zeit in einer Phase starker Umbruche. Die EU sah sich mit Problemen konfrontiert, die alle Mitgliedstaaten betrafen und folglich nur gelost werden konnten, wenn sich alle gleichermaßen an der Entwicklung geeigneter Losungsstrategien und an deren Umsetzung beteiligten (Mandl 2003:18). Wirtschaftliche Probleme, Überalterung der Sozialsysteme, Strukturwandel, finanzielle Engpasse und nicht zuletzt eine Akzeptanzkrise machten es erforderlich, das Regieren in Europa auf weite Sicht effektiver, effizienter und demokratischer zu gestalten (Hochstetter 2007:21; Kaiser/Prange 2005:3). Doch der Handlungsspielraum war begrenzt, denn die Probleme betrafen zumeist jene Politikbereiche, in denen die Europaische Kommission uber keine Kompetenzen verfugte und die Nationalstaaten ein besonders ausgepragtes Interesse an der Wahrung ihrer Souveranitat verfolgten. Zudem erwiesen sich die gangigen integrativen Methoden der EU in immer großerem Maße als ungeeignet, da sie zu zeitintensiv waren, um auf die rasanten Veranderungen der politischen Rahmenbedingungen in angemessener Weise reagieren zu konnen (Langhoff 2006:5). Vor diesem Hintergrund hat der Europaische Rat von Lissabon beschlossen, eine neue Form des Regierens innerhalb der EU einzufuhren, die es den Mitgliedstaaten ermoglichen sollte, sich auf gemeinsame Losungsstrategien einzulassen ohne dabei Gefahr zu laufen, nationale Souveranitat preiszugeben. Die sogenannte 'offene Methode der Koordinierung' (OMK) bildet das Kernstuck der Lissabon-Strategie, deren Ziel es ist, die Europaische Union bis zum Jahr 2010 'zum wettbewerbsfahigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt zu machen - einem Wirtschaftsraum, der fahig ist, ein dauerhaftes Wirtschaftswachstum mit mehr und besseren Arbeitsplatzen und einem großeren sozialen Zusammenhalt zu erzielen' (Europaischer Rat: Lissabon 2000). In der Folgezeit wurde die OMK haufig als 'der dringend benotigte flexible Weg zwischen rein nationalem Denken und einer gemeinsamen Problemlosung' tituliert (Langhoff 2006:5). Doch wie erfolgversprechend ist diese Methode wirklich?

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