Eine Analyse der Aspekte des humanitären Völkerrechts in der Wall-Opinion des IGH

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Völkerrecht und Menschenrechte, Note: keine, Ludwig-Maximilians-Universität München, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat viele Gesichter. Neben dem Streit um Jerusalem und der israelischen Siedlungspolitik wurde der Beginn des Baus einer kilometerlangen Sperranlage im Westjordanland durch Israel im Jahr 2003 zu einem weiteren Konfliktherd dieser jahrzehntelangen Auseinandersetzung. Nicht allein die dadurch entstehende verkehrstechnische Problematik sorgt für Unmut, sondern auch die Tatsache, dass die errichtete Sperranlage teilweise sehr tief in palästinensische Gebiete hineinragt oder auch palästinensische Landstriche zu Enklaven macht, da sie komplett von der Mauer umschlossen werden. Palästinensische Gebiete, die sich zwischen der israelischen Grenze und der Mauer befinden, sind dabei teilweise von wichtigen zivilen Infrastruktureinrichtungen wie z.B. Krankenhäuser abgeschnitten. Von israelischer Seite wird als Grund für den Mauerbau die Minderung der Terrorgefahr angeführt. Allerdings erscheint dieses Argument aufgrund der negativen Implikationen für die Palästinenser als unbefriedigend. Es drängt sich die juristische Frage nach der Legalität dieser Maßnahme auf. Im Rahmen dieser Arbeit soll spezifisch untersucht werden, ob der Bau der israelischen Mauer gegen Normen des humanitären Völkerrechts verstößt. Die Basis hierfür stellt die Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs (IGH) dar. Es werden zudem diverse Aufsätze zu diesem Gutachten des IGHs berücksichtigt. Die Arbeit ist dergestalt aufgebaut, dass zunächst die Anwendbarkeit der beiden großen Vertragswerke des humanitären Völkerrechts - der Haager Landkriegsordnung und den IV. Genfer Konventionen - geprüft wird. Im Anschluss daran werden die für den vorliegenden Sachverhalt zutreffenden Normen dieser Rechtstexte aufgegriffen und untersucht, ob sie für den vorliegenden Fall einschlägig sind und ob sie eventuell verletzt werden. Im Rahmen der Prüfung dieser Normen wird auch die Frage der militärischen Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit aufkommen. Da dieser Prüfungsschritt den substanziellen Kern der vorliegenden Arbeit umfasst, wird dieser Untersuchung ein gesonderter Unterpunkt gewidmet.

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