Einzelfelder kommunaler Aufgaben: Kommunale Umweltpolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2000 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,3, Friedrich-Schiller-Universität Jena (Institut für Politikwissenschaft), Veranstaltung: HS: Kommunalpolitik, Sprache: Deutsch, Abstract: Umweltschutz vor Ort bedeutet nicht nur die Entsorgung von Benzinkanistern und ausgemusterten Kühlschränken am Wegesrand. Der Umweltschutz zählt heute zu den öffentlichen Aufgabenbereichen, zudem werden umweltpolitische Entscheidungsprozesse immer mehr zu zentralen Themen der Kommunalpolitik. In diesem Beitrag wird zur Vertiefung eines Referats die Kommunale Umweltpolitik als ein komplexes Feld kommunaler Aufgaben näher untersucht. Ich möchte der Frage nachgehen, welche Kompetenzen die Kommune in diesem Aufgabenfeld aufweist. Von Interesse ist dabei das Potential der kommunalen Selbstverwaltung für den Umweltschutz. Um zu einer differenzierten Betrachtung der Kommunalen Umweltpolitik zu gelangen, werden die allgemeinen Rahmenbedingungen für dieses Aufgabenfeld ausgelotet: die Funktion, die Instrumente, die Akteure, die Spielräume, aber auch die Restriktionen und Herausforderungen. Ein Schwerpunkt wird auf die Entwicklungstendenzen des Umweltschutzes im kommunalen Bereich gelegt, denn es ist eine Veränderung der Konzepte der Kommunalen Umweltpolitik festzustellen. Das Konzept der nachhaltigen Entwicklung soll als Beispiel für die neuen Herausforderungen an eine Kommunale Umweltpolitik dienen. Die Umsetzung in Form der 'Lokale Agenda 21 - Prozesse' auf der kommunalen Ebene dient dabei als Untersuchungsgegenstand, inwieweit kommunale Verwaltungstätigkeit reformfähig ist. Zur Veranschaulichung dienen die Städte Jena und Trier als kommunale Beispiele. Kurz gesagt, es geht um eine Darstellung wie, mit welchen Mitteln, zu welchem Zweck und mit welchem Erfolg, aber auch mit welchen Beschränkungen Kommunale Umweltpolitik ausgeübt wird. Die Sichtung der Literatur zur Kommunalen Umweltpolitik bringt einige interessante Beiträge zur Kommunalen Umweltpolitik zu Tage. Eine umfassende Darstellung des Politikfeldes Umweltpolitik auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene bietet Winfried Kösters. Eine breite Palette der Gesichtspunkte unter denen Kommunale Kommunalpolitik betrachtet werden kann, findet sich in verschieden Sammelbänden. In verschieden Einzelbeiträgen werden konkret die Rahmenbedingungen Kommunaler Umweltpolitik aufgezeigt. Zahlreiche Beiträge bieten Einblicke in die Diskussion und die Aktivitäten zur Lokalen Agenda 21 in Deutschland.

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