Europaische Struktur und Regionalpolitik

Studienarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,0, Friedrich-Alexander-Universitat Erlangen-Nurnberg (Institut fur politische Wissenschaften), Veranstaltung: HS Deutschland im europaischen Binnenmarkt, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Cecchini-Bericht, eine Studie der EG-Kommission aus dem Jahre 1988, kam zu dem Ergebnis, dass bei einem weiteren Abbau der Binnengrenzen der EG-Staaten nur wirtschaftliche Vorteile entspringen wurden. Es 'wurden stimulierende Wirkungen auf Wachstum und Beschaftigung im EG-Raum in Hohe von mindestens 4,5 Prozent des Bruttoinlandprodukts fur wahrscheinlich gehalten.'1 Die negativen Folgen bei weiterem Ausbau des gemeinsamen Marktes der EG wurden in diesem Bericht nicht in Betracht gezogen, die Verwirklichung des Binnenmarkts wurde als Umsetzung des perfekten Marktes gesehen, weil sich die Marktkrafte, nach neoklassischem Wirtschaftsliberalismus, selbst regulieren. Im Widerspruch dazu wurden seit den ersten Anfangen einer europaischen Gemeinschaft, regulative Instrumente geschaffen, um die negativen Auswirkungen der Zusammenfuhrung der europaischen Markte abzufedern. 'Denn die Argumentationen ordnungspolitisch-regulativ gepragter Ökonomen kommen regelmaßig zu dem Ergebnis, daß die Vollendung des Binnenmarktes, ... eine regionale Strukturpolitik auf europaischer Ebene notwendig machen, weil die raumliche Verteilung der Gewinne ungleich erfolgt.'2 Diese Theorie findet zwar keinen Eintrag in den Vertragen zwischen den europaischen Staaten, zeigt aber die Problematik auf, die mit einer Vergemeinschaftung der Markte einhergeht. Die Verpflichtung zu einem wirtschaftlichen und sozialen Ausgleich ist heute Ziel der Europaischen Union, 'um eine harmonische Entwicklung der Gemeinschaft als Ganzes zu fordern.' 3 Das Politikfeld der Regional- und Strukturpolitik hat sich innerhalb der ersten Saule der EU etabliert, welches mittlerweile uber 1/3 des Budgets des EU-Haushaltes verfugt. Im Folgenden soll die Entwicklung der Regionalpolitik auf europaischer Ebene kritisch betrachtet werden. Diese Arbeit verfolgt nicht das Ziel jegliche Kritik bis ins Letzte zu erfassen, vielmehr wird die Ausgestaltung der Regionalpolitik dargestellt und dabei punktuell an der Konzeption Kritik geubt. Dennoch wird versucht, anhand einer Hauptthese durch die Arbeit zu fuhren, die sich aus folgendem Zusammenhang ergibt: [...] 1 Dicke, Hugo: Der europaische Binnenmarkt, in: Weidenfeld, Werner (Hrsg.): Europa-Handbuch, Bonn 2002, S. 439-454. S. 441. 2 Eckstein, Gerd: Regionale Strukturpolitik als europaischer Kooperations- und Entscheidungsprozeß, Frankfurt am Main 2001. S. 52. 3 Laufer, Thomas (Hrsg.): Vertrag von Amsterdam, 3. Auflage, Bonn 1999. Artikel 158.

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