Föderalismus in der Schweiz und Österreich: Ein Vergleich

Lizentiatsarbeit aus dem Jahr 2003 im Fachbereich VWL - Fallstudien, Länderstudien, Note: 4.5 (CH!), Universität Basel (WWZ Basel), Sprache: Deutsch, Abstract: Die vorliegende Arbeit soll die ökonomischen Aspekte des Föderalismus der beiden Bundesstaaten Schweiz und Österreich vergleichen. Zuerst stellt sich die Frage, was ist Föderalismus? Föderalismus wird folgendermassen definiert. Föderalismus ist ein politisches Strukturprinzip, bei dem sich ein Gemeinwesen aus mehreren, ihre Entscheidungen abstimmenden, aber ihrer Eigenständigkeit bewahrenden Gemeinschaften zusammensetzen. Föderalistische Gestaltungsmöglichkeiten sind der Staatenbund oder der Bundesstaat (Gabler Wirtschaftslexikon 2000). Die Schweiz und Österreich sind beides föderale Bundesstaaten. Sie zeichnen sich dadurch aus, dass durch den Zusammenschluss von Staaten ein neuer Staat entstanden ist. Die föderalen Ebenen sind Bund, Länder/Kantone und Gemeinden. Die neu zusammengeschlossen Staaten verlieren jedoch nicht alle ihre Kompetenzen, sondern teilen ihre Aufgaben mit dem übergeordneten Staat. Sie bilden eine Hierarchie von Gebietskörperschaften. Je nachdem wie der Föderalismus ausgestaltet ist, unterscheiden sich die Zuständigkeiten und die Art der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Ebenen. Im Föderalismus sind die Gebietskörperschaften selbstständig. Jede Hierarchiestufe ist souverän und trifft ihre Entscheidungen unabhängig von den Entscheidungen anderer Gebietskörperschaften. Die übergeordnete Körperschaft kann deren Beschlüsse nur dann aufheben, wenn sie wiederrechtlich sind, das heisst, wenn sie den zuvor festgelegten Kompetenzabgrenzungen widersprechen. Föderale Strukturen sind heute in folgenden Staaten anzutreffen: Argentinien, Australien, Österreich, Belgien, Brasilien, Kanada, Komoronen, Äthiopien, Bundesrepublik Deutschland, Indien, Malaysia, Mexiko, Mikronesien, Nigeria, Pakistan, Russland, St. Kitts und Nevis, Südafrika, Spanien, Schweiz, Vereinigte Arabische Emirate, Vereinigte Staaten von Amerika, Venezuela, und im ehemaligen Jugoslawien (STALDER 1999, 10). Die vorliegende Arbeit beschränkt sich auf den Bereich des fiskalischen Föderalismus, das heisst vor allem auf die Einnahmen- und Ausgabenaufteilung zwischen den Gebietskörperschaften, und versucht die Frage zu beantworten, welches System sich stärker an der ökonomischen Theorie orientiert, welches System besser zu einer effizienten Aufgabenerfüllung geeignet ist, und wie die Trends für die Zukunft bezüglich des Föderalismus in den beiden untersuchten Staaten aussehen. [...]

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