Finanzbeziehungen zwischen Bund und Landern - Bestandsaufnahme nach dem Reformvorhaben der Bundesstaatskommission

Studienarbeit aus dem Jahr 2006 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,7, Universitat Luneburg, Veranstaltung: Foderalismusreform nach dem Scheitern der Bundesstaatskommission 2004: ein neuer Anlauf nach der Bundestagswahl 2005?-Thaysen, 11 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit werden einige Bereiche der Finanzbeziehungen der Bundesrepublik Deutschland, im Folgenden als 'der Bund' bezeichnet mit den Bundeslandern, im Folgenden als 'die Lander' bezeichnet, beschrieben. Methodisch wird dabei wie folgend beschrieben, vorgegangen: Zunachst wurden vier Bereiche ausgewahlt, anhand derer exemplarisch die Finanzbeziehungen von Bund und Landern untersucht werden. Dabei wird jedes Mal der heutige Ist- Zustand, wie ihn das Grundgesetz festlegt, vorgestellt. Auf dieser Grundlage werden die Reformideen der gemeinsamen Kommission zur Modernisierung Bundesstaatlicher Ordnung (KOMBO) und - wenn bekannt - die Empfehlung der Kommission zur Losung des Problems aufgezeigt. Am Schluss eines jedes Bereichs wird auf den Koalitionsvertrag der Regierung des 16. Deutschen Bundestages verwiesen, der in dieser Wahlperiode eine 'Modernisierung der bundesstaatlichen Ordnung auf Grundlage der Vorarbeiten der Foderalismuskommission' anstrebt. Im vorletzten Kapitel der Arbeit werden kurz Ideen aus drei politiknahen Stiftungen zur Reformierung der Finanzbeziehungen von Bund und Landern vorgestellt. Im letzten Kapitel der Arbeit werden die erarbeiteten Ergebnisse zusammengefasst und bewertet. Es wird außerdem auf weitere Untersuchungsmoglichkeiten hingewiesen, die aufgrund der Konzeption der Arbeit ausgeklammert werden mussten. Die Neugliederung des Bundesgebietes und die Reform des Landerfinanzausgleiches wurden von vornherein von der Foderalismuskommission nicht angegangen. Auch in dieser Arbeit soll der Landerfinanzausgleich nicht naher beleuchtet werden, da Kommilitonen aus dem Seminar gesondert uber dieses Thema referieren. Bei der Erfassung der heute gultigen Finanzbeziehungen wird maßgeblich auf das Grundgesetz zuruckgegriffen. Die Erfassung der Probleme durch die Verflechtung orientiert sich an den Ausfuhrungen der Foderalismuskommission, die in Form von Kommissionsdrucksachen uber den Bundestag und den Bundesrat fur jedermann erhaltlich sind. Die Ideen von politiknahen Stiftungen zusammengestellt von Rudolf Hrbek und Annegret Eppler stammen aus einem gesammelten Werk des Europaischen Zentrums fur Foderalismus-Forschung in Tubingen, welches eine Übersicht uber Reformideen verschiedener Stiftungen zum Thema Foderalismusreform liefert.

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