Fuhrt die praktische Umsetzung des Subsidiaritatsprinzips zu einer Zentralisierung der Europaischen Union?

Studienarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Politische Theorie und Ideengeschichte, Note: 2,3, Freie Universitat Berlin (OSI), Sprache: Deutsch, Abstract: Subsidiaritat ist seit Jahrzehnten ein viel debattiertes Prinzip in der offentlichen Diskussion um die Europaische Gemeinschaft. Dem Subsidiaritatsprinzip begegnet man im politischen Leben der Europaischen Union und auch in der Bundesrepublik Deutschland in vielfaltiger Form. Es dient nicht nur der einfachen Verwaltung staatlicher Strukturen, sondern begunstigt auch die politische Partizipation des Einzelnen. Jedoch sind sowohl die Theorie als auch die Praxis des Subsidiaritatsprinzips heftig umstritten. Eine Vielzahl der Mitgliedsstaaten der Europaischen Union sehen besonders in der gegenwartigen praktischen Anwendung des Subsidiaritatsgrundsatzes eine starke Zentralisierungstendenz, welche von den Institutionen der Europaischen Union ausgeht. Zudem wird seitens der Mitgliedsstaaten die Frage nach der Legitimation der gemeinschaftlichen Handlungen sowie Festsetzungen von Verordnungen und Richtlinien gestellt. Parallel dazu hat sich in der Wissenschaft eine Diskussion ergeben, in welchem Maße und zu welchem Prozentsatz die Union die nationalstaatlichen Gesetze beeinflusst. Hierbei wurde die These aufgestellt, dass bereits eine achtzigprozentige Beeinflussung durch die Europaische Union auf die Gesetzgebung der Mitgliedsstaaten mit zunehmender Tendenz geben ist. In dieser Hausarbeit soll nun untersucht werden, ob die praktische Umsetzung des Subsidiaritatsprinzips letztendlich zu einer Zentralisierung der Europaischen Union fuhrt. Um diese These zu uberprufen, sollen zunachst die rechtlichen Hintergrunde auf europaischer Ebene geklart sowie die Auslegung des Subsidiaritatskonzepts seitens der Gemeinschaft und seitens der Mitgliedsstaaten dargestellt werden. Anschließend werden zwei fur die Europaische Union wichtige Politikbereiche, Umwelt und Wirtschaft, in Hinblick auf die Subsidiaritatsumsetzung naher beleuchtet. Hierbei soll veranschaulicht werden, inwieweit das Subsidiaritatsprinzip in diesen Bereichen zur Anwendung kommt und Tendenzen, welche fur oder gegen eine Zentralisierung in diesen Politikfeldern sprechen, diskutiert werden. Abschließend wird auf die wissenschaftliche Diskussion um die oben genannte 80-Prozent-These naher eingegangen und die Kritiken um die Subsidiaritat auf Europaischer Ebene gegenubergestellt.

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