Jenseits der etablierten Politik: Grundsicherungsmodelle zwischen Konigsweg und Feigenblatt

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1.2, Otto-von-Guericke-Universitat Magdeburg (Institut fur Politikwissenschaft), 12 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die uberwiegende Mehrheit der Bevolkerung ist zur Sicherung des allgemeinen Lebensunterhalts auf Erwerbsarbeit angewiesen. Auch das deutsche soziale Sicherungssystem baut auf der sozialversicherungspflichtigen Erwerbsarbeit auf. Das sozialstaatliche Leistungssystem fußt bekanntlich bislang vor allem auf Abschopfung von Einkommen aus Lohn-/Einkommenssteuer, sowie Beitragen zur Sozialversicherung. Ausreichende soziale Sicherung der Burger mit Leistungsanspruchen aus dem Sozialversicherungssystem setzt eine lebenslange kontinuierliche Vollzeiterwerbstatigkeit (Normalarbeitsverhaltnis) voraus. Als Normalarbeitsverhaltnis wird im allgemeinen und wirtschaftlichen Sinne eine unbefristete, sozialversicherungspflichtige, tariflich und an ein anerkanntes Berufsfeld gebundene Vollzeitbeschaftigung definiert. Die Flexibilisierung des Arbeitsmarktes hat jedoch zur Folge, dass nur noch rund die Halfte aller Arbeitnehmer in einem solchen Arbeitsverhaltnis stehen. Die anderen Beschaftigten sind in Teilzeitarbeit, Leiharbeit, befristeten Jobs usw. beschaftigt.1 In der aktuellen Diskussion um die Krise des Sozialstaates gewinnt das Thema Grundsicherung eine immer starkere Bedeutung. Die offensichtliche Krise besteht darin, dass viele Menschen aus den beitragsorientierten sozialen Sicherungssystemen herausfallen und schlussendlich langerfristig bzw. dauerhaft in der Mindestsicherung (Sozialhilfe) aufgefangen werden. Dieses System der Mindestsicherung ist jedoch reformbedurftig, da es in seinem eigentlichen Sinn als nachrangige Hilfe und somit als Ausnahme gedacht ist. 'Hier setzt die Idee einer garantierten Grundsicherung an. Sie geht davon aus, dass jedem Menschen ein menschenwurdiges Existenzminimum zusteht, und dass dieses zukunftig nicht mehr ausschließlich uber Erwerbsarbeit und die derzeitigen sozialen Sicherungssysteme gewahrleistet und finanziert werden kann.'2

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