KI-VO

Die EU bekommt schon bald ein umfassendes KI-Gesetz mit signifikanten Folgen fur Zivilgesellschaft und Wirtschaft. Voraussichtlich tritt der Text im Sommer 2024 in Kraft, die ersten Vorschriften gelten bereits 6 Monate spater. Ziel des europaischen Gesetzgebers war es, vor den Gefahren durch KI besser zu schutzen, gleichzeitig aber auch die Innovation in KI zu fordern.

Parallel zu den ersten Implementierungsschritten der KI-Regulierung wird der Praxisleitfaden zum Einsatz Kunstlicher Intelligenz im Sommer 2024 erscheinen und die neu entstandenen Vorschriften einordnen. Er ermoglicht dem Rechtsanwender eine erste verlassliche Orientierung beim Einsatz der neuen Technik. Neben den Grundlagen in der KI-Verordnung selbst werden praxisrelevante Bereiche in den Anhangen uber Hochrisiko KI-Systeme eingeordnet. Die Anwendungsfalle reichen von der biometrischen Identifizierung naturlicher Personen uber Fragen der Bildung sowie des Arbeitsrechts bis hin zum Einsatz in der Justiz bezogen auf Strafverfolgung und Rechtspflege. Besonderes Augenmerk wird auf die verstandliche Vermittlung der komplexen technischen Zusammenhange beim Einsatz Kunstlicher Intelligenz gelegt. Aufgezeigt werden zudem die in der unternehmerischen Praxis auftretenden Abgrenzungsfragen zum ubrigen Digital- und Datenrecht der EU, vor allem der DS-GVO. Besonders relevant wird dies etwa bei den Transparenzvorschriften, beim technischen Datenschutz sowie bei der Risikofolgenabschatzung. Schließlich behandelt das Werk praxisrelevante Haftungsfragen und stellt die Durchsetzung durch das Aufsichtsregime dar.

Das Werk wird in deutscher und englischer Sprache erscheinen.

Im Überblick:

• Einordnung konkreter Anwendungsfalle in die Regulierung durch die KI-Verordnung
• KI-VO in Abgrenzung zur DS-GVO (z.B. Transparenzvorschriften, technischer Datenschutz und Risikofolgenabschatzung)
• Vermittlung technischer Zusammenhange bei der Umsetzung rechtlicher Pflichten
• Haftung fur KI
• Checklisten fur den Einsatz von KI im Unternehmen

Professor Dr. Rolf Schwartmann ist Leiter der Kolner Forschungsstelle fur Medienrecht an der Technischen Hochschule Koln und Vorsitzender der Gesellschaft fur Datenschutz und Datensicherheit sowie Herausgeber und Autor zahlreicher Fachpublikationen zum Datenschutz und Digitalrecht. Professor Dr. Tobias Keber ist Landesbeauftragter fur den Datenschutz und die Informationsfreiheit in Baden-Wurttemberg und hat zuvor an der Hochschule der Medien in Stuttgart zu Kunstlicher Intelligenz geforscht. Kai Zenner ist Buroleiter von MdEP Axel Voss, des Berichterstatters der EVP fur die KI-Verordnung und hat intensiv an den Verhandlungen zur Verabschiedung des Gesetzes mitgewirkt. Daruber hinaus ist er One AI Mitglied (OECD) und berat den High Level Advisory Body zu AI (HLAB AI) der Vereinten Nationen tatig. Im Juni 2023 erhielt er fur seine Arbeit und sein Engagement im Europaischen Parlament den MEP Award fur den besten parlamentarischen Assistenten.

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