Nachrichtendienste als Regierungsinstrument

Studienarbeit aus dem Jahr 2009 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 2,3, Friedrich-Schiller-Universitat Jena (Institut fur Politikwissenschaft), Veranstaltung: Kanzlerdemokratie? Die Kanzler von Adenauer bis Merkel und ihre Regierungen, Sprache: Deutsch, Abstract: 'Die Kenntnis der Gotter- und Geisterwelt wird durch das Orakel erlangt; naturwissenschaftliche Informationen konnen durch Erfahrung gewonnen werden; die Gesetze des Universums lassen sich durch mathematische Schlusse beweisen. Doch die Plane des Gegners sind einzig durch geheime Agenten und nur durch sie zu ermitteln.' Heute, zwanzig Jahre nach Ende des Kalten Krieges stellt sich die Frage, ob diese Annahme des chinesischen Philosophen Sun Zi aus der Zeit um 500 v. Chr. stimmt. Lassen sich moderne Nachrichtendienste als Regierungsinstrumente identifizieren? Wie verhalt es sich mit nachrichtendienstlicher Tatigkeit in einem demokratisch verfassten Staat, namentlich der Bundesrepublik Deutschland? Interessant scheint der Gegensatz zwischen zwei Grundsatzen: auf der einen Seite muss nachrichtendienstliche Arbeit geheim bleiben. Nur so konnen Quellen geschutzt, Informationen verwertet und Bedrohungen minimiert werden. Aber gerade nach der Geschichte Deutschlands im 20. Jahrhundert, die von zwei totalitaren Diktaturen gepragt war, ist es fraglich, wie ungezugelt Geheimdienstarbeit walten darf. Wie weit durfen Grundrechte eingeschrankt werden, um Sicherheit zu erlangen. Zahlt unsere Gesellschaft fur die erlangte Sicherheit einen hohen Preis - den Preis der Rechtsstaatlichkeit? Die Feststellung Karl Loewensteins mahnt: 'Unkontrollierte Macht aber ist ihrem Wesen nach bose.' Wem obliegt die Steuerung, d.h. die Auftragserteilung und die Verantwortung fur nachrichtendienstliches Handeln in Deutschland? Welche Mechanismen gibt es, ausgreifendes nachrichtendienstliches Handeln zu beschranken, Kontrolle der Burger zu kontrollieren und zu beschranken? Wird nachrichtendienstliche Effizienz und Handlungsfahigkeit geopfert, um Kontrolle zu ermoglichen? Dieses Spannungsfeld zwischen erforderlicher Geheimhaltung und nachrichtendienstlicher Effizienz auf der einen sowie notwendiger Machtverschrankung und demokratischer, transparenter und rechtsstaatlicher Kontrolle auf der anderen Seite will diese Arbeit beleuchten. Diese Arbeit soll die angesprochenen Aspekte nicht normativ betrachten, auch kann sie nur eine Untersuchung auf Grundlage der Verfassung und der Gesetze darlegen. Daruber zu berichten, inwieweit die Realitat davon abschweift bleibt jenen vorbehalten, die unmittelbar mit der Materie betraut sind.

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