Patentvertragsrecht

Die Neuauflage berucksichtigt neuere Entwicklungen in der europaischen bzw. nationalen Rechtssetzung, insbesondere zum Europaischen Einheitspatent, und bringt die Vertragspraxis auch hinsichtlich der Rechtsprechung auf den neuesten Stand. Neben Patent- und Know-how-Lizenzvertragen werden Veraußerungs-, Kreditsicherungs- und Treuhandgeschafte, Prioritatsvereinbarungen, Forschungs- und Entwicklungsvertrage und Vereinbarungen uber Kreuzlizenzen und Technologiepools einschließlich der vertrags- und kartellrechtlichen Grundlagen ausfuhrlich und praxisnah behandelt. Ein besonderes Augenmerk gilt auch den Besonderheiten der Bilanzierung und Besteuerung von Patenten und Lizenzvertragen.

Vertrags- und Formularmuster zum Teil in mehrsprachlicher Fassung erleichtern die Anwendung der komplexen Materie auf den konkreten Fall. Ein weiteres Plus ist die elektronische Verfugbarkeit der Vertrags- und Formularmuster. Im Einzelnen sind folgende Muster verfugbar:

• Patentubertragungsvertrag
• Lizenz-Standardvertrag (deutsch, englisch, franzosisch)
• Lizenzvertrag
• Nachtragsvereinbarung
• Supplement
• Nachbau-Lizenz-Standardvertrag
• EU-Lizenzvertrag (englisch)
• Unterlizenzvertrag
• Lizenz-Marketing-Vertrag
• Lizenz-Einzelvertrag (USA-Pauschallizenz)
• Joint-Venture-Vertrag
• Forschungs- und Entwicklungsvertrag
• Kreuzlizenz-Abkommen
• Vertragsabschlussvollmacht (deutsch, englisch)
• Vertragskundigungsschreiben
• Geheimhaltungs- und Nichtverwendungsvereinbarung
• Non Disclosure Agreement

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