Pladoyer fur die EU

Die Beziehung zur EU ist die wichtigste aussenpolitische Frage in der Schweiz. EU-Experte und langjahriger Brussel-Korrespondent des Tages-Anzeigers, Martin Gollmer, untersucht in seinem neuen Buch die Misserfolge und Schwachen der EU wie Brexit, Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn, Fluchtlingspolitik und Staatsverschuldung sowie ihre Erfolge und Starken wie Friedenssicherung, Binnenmarkt, Euro oder Reisefreiheit. Eines wird deutlich: Das Leben ware fur Menschen, Unternehmen und Staaten in weiten Teilen Europas ohne die EU sehr viel komplizierter und risikoreicher. Deshalb pladiert Gollmer fur einen EU-Beitritt. Die Schweiz wurde dadurch an Souveranitat gewinnen. Sie konnte mitentscheiden beim Erlass von EU-Recht, das sie wegen ihrer starken Verflechtung mit der EU ohnehin autonom oder aufgrund von Vertragen ubernimmt. Der Autor zeigt: Die Schweiz konnte direkte Demokratie, Foderalismus und Neutralitat auch im Fall eines EU-Beitritts beibehalten. Gleichwohl waren Änderungen notwendig etwa in den Bereichen Politik, Steuern, Wahrung und Landwirtschaft. Das Buch raumt auf mit Zerrbildern der EU und vermittelt der schweizerischen Europapolitik nach dem Scheitern der Verhandlungen mit der EU uber ein Rahmenabkommen zu den bilateralen Vertragen eine wohlgemerkt ambitionierte Perspektive.

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