Politikverflechtung in der Bundesrepublik Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2011 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Politisches System Deutschlands, Note: 1,0, FernUniversitat Hagen, Veranstaltung: Governance in Mehrebenensystemen, Sprache: Deutsch, Abstract: Im deutschen kooperativen Foderalismus existiert eine starke Verflechtung zwischen Bund und Landern. Die schrittweise Entflechtung dieses Verhaltnisses sollte 2006 dazu dienen, eine großere Transparenz der politischen Entscheidungen zu schaffen und generell die politische Handlungsfahigkeit zu verbessern und zu starken. Naturlich bedarf es in einem modernen Staat durch seine komplexe Struktur einer gewissen Anzahl an handelnden und unterschiedlichen Akteuren. Es gilt schließlich, eine hohe Anzahl von wechselseitigen Aufgaben und Abhangigkeiten zu erfullen bzw. zu uberschauen. Auf der anderen Seite kann eine solche Politikverflechtung jedoch auch das System lahmen, beeintrachtigen und sogar an die Grenze der Handlungsfahigkeit bringen. Die politischen Entscheidungen der einzelnen Lander und auch die Umsetzung dieser Entscheidungen stoßen oft auf Unverstandnis. Ein Beispiel fur die Probleme des Foderalismus und seiner Politikverflechtung sind die Diskussionen uber die Studiengebuhren, deren Einfuhrung fur viele Menschen nicht im Einklang mit dem Grundgesetz steht. Bildungspolitische Richtlinien, Lehrplane und Verordnungen unterscheiden sich in den einzelnen Bundeslandern und sind fur die Familien, die innerhalb der BRD ihren Wohnsitz wechseln, oft eine große Hurde. Chancengleichheit und Gerechtigkeit sollten unabdingbare Ziele jeglicher Bildungspolitik sein. Ein weiteres aktuelles Beispiel dieser Problematik ist sicherlich auch in der EHEC Krise vom Fruhjahr 2011 zu finden. Die Bemuhungen der zustandigen staatlichen Behorden wirkten und wirken auf viele Menschen schwach und vor allem unkoordiniert. Die Zusammenarbeit zwischen den Bundesministerien und den Landesbehorden zeigte auch hier gravierende Schwachen. Politikverflechtung ist also in vielen Bereichen unseres Lebens zu finden und kann eine Reaktion darauf sein, dass Probleme nicht isoliert gelost werden konnen. Es muss aber darauf geachtet werden, dass die Entscheidungen demokratisch legitim bleiben und dass der politische Entscheidungsprozess nicht gelahmt wird. Auf Grund dieser stetig aktuellen Relevanz des Themas will diese Arbeit deutlich machen, warum Bund und Lander in immer mehr Bereichen Kooperationen eingehen mussen und dies an dem aktuellen Fallbeispiel aus der Bildungspolitik prufen.

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