Rechtspopulisten im Parlament

Seit die AfD in das Europaparlament, mehrere Landtage und den Bundestag eingezogen ist, wird darüber diskutiert, ob die Rechtspopulisten aufgrund gezielten Provokationen und 'Politikunfähigkeit' bald wieder aus den Parlamenten verschwinden oder sich dort für längere Zeit etablieren können. Die Rechtspopulisten nur als 'Rattenfänger' oder 'braune Demagogen' abzutun, führt jedenfalls zur Unterschätzung der mit ihren Wahlerfolgen dieser Parteiformation einhergehenden Gefahren. Butterwegge, Hentges und Wiegel analysieren klar: Nur ein konsequenter Kampf gegen die äußerste Rechte, der zivilgesellschaftliche Aktivitäten und außerparlamentarische Initiativen einschließt, kann eine Normalisierung der parlamentarischen AfD-Repräsentanz verhindern.

Gerd Wiegel, Politikwissenschaftler, 1998-2003 Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Uni Marburg, von 2004-2005 Mitarbeiter der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Thüringen, seit 2006 Referent der Linksfraktion im Bundestag für die Themen Rechtsextremismus/Antifaschismus

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