Regieren im Mehrebenensystem Europas

Studienarbeit aus dem Jahr 2002 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Europaische Union, Note: 1,7, Helmut-Schmidt-Universitat - Universitat der Bundeswehr Hamburg (Institut fur Politikwissenschaft), 17 Quellen im Literaturverzeichnis, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Nationalstaat wirkt derzeit noch als eine Pufferzone zwischen der europaischen Ebene und dem Burger, indem er europaisches Recht umsetzt und gleichzeitig dem Burger fur die in Brussel getroffenen Entscheidungen verantwortlich ist. Der EU-Mitgliedsstaat ist Teil eines Mehrebenensystems geworden, fur das er genuin nicht konzipiert ist.1 Deshalb gerat er im Zeichen von Denationalisierung und Globalisierung selbst unter Veranderungsdruck. Dies erfordert wiederum eine kritische Betrachtung der Position des Staates im System, sowie des Systems selber. Europaisches Recht ist mittlerweile ein integraler Bestandteil der europaischen und auch der nationalstaatlichen Politik geworden und wird dort zu den unterschiedlichsten Zwecken gebraucht, mal zur Harmonisierung mal zur Rechtfertigung der eigenen Regierung. Vor diesem Hintergrund sollen in dieser Arbeit die Fragen behandelt werden: Inwieweit kann europaisches Recht ein integrierender und legitimierender Faktor sein und welche Rolle spielt dabei eine 'europaische Öffentlichkeit'? Dazu werden im ersten Abschnitt kurz einige Voraussetzungen fur Legitimitat geschildert, sowie die entstehenden Probleme beim Übertragen der nationalstaatlichen Formen auf die transnationale Ebene. Der zweite Abschnitt beschaftigt sich mit der existierenden Legitimation europaischen Rechts als Ausgangspunkt fur den dritten Abschnitt. Dieser befasst sich dann mit der Frage nach der legitimierenden und integrierenden Wirkung von europaischem Recht. Im vierten Abschnitt werden dann die dabei zu berucksichtigen Aspekte europaischer Öffentlichkeit behandelt. Im Schlussteil soll das Thema kritisch reflektiert werden und die gewonnenen Erkenntnisse mit aktuellen Ereignissen in Bezug gesetzt werden.

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