Rot-grun im Kosovo-Krieg: Wandel und Kontinuitat politischer Kultur in Deutschland

Studienarbeit aus dem Jahr 2001 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Thema: Deutsche Außenpolitik, Note: 1,0, Humboldt-Universitat zu Berlin (Fakultatsinstitut Sozialwissenschaten), Veranstaltung: Vertiefende Diskussion der Grundbegriffe, Hypothesen und Anwendungsfelder aktueller Theorien internationaler Politik, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Kosovo-Krieg 1999 markiert eine Zasur in der Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland: Erstmals seit dem 2. Weltkrieg waren deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz beteiligt. Die Kohl-Regierung hatte 1991 eine militarische Beteiligung am Krieg gegen Irak noch mit der Begrundung abgelehnt, das Grundgesetz erlaube den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landes- und Bundnisverteidigung. Ausgerechnet die frisch gewahlte Bundesregierung aus SPD und Grunen fuhrte nun deutsche Soldaten mit der NATO in einen Angriff auf den souveranen Staat Jugoslawien, und das auf volkerrechtlich außerst umstrittener Grundlage. In den Medien rieb man sich verwundert die Augen angesichts der Selbstverstandlichkeit, mit der ein halbes Jahrhundert gewaltferner Außenpolitik uberwunden wurde und ein gesellschaftlicher Pazifismus, den man gerade im rot-grunen Spektrum tief verwurzelt glaubte. Wie war diese Entwicklung moglich, und welche Konsequenzen hatte sie? Die Arbeit beantwortet diese Fragen mit Hilfe der politischen Kulturforschung. Nach John S. Duffield war die politische Kultur der Bundesrepublik nach 1945 in außenpolitischer Hinsicht durch 'Antimilitarismus' und 'Multilateralismus' gekennzeichnet. Aufgrund der Erfahrungen mit Nationalsozialismus und 2. Weltkrieg lehnte demnach der Großteil der Deutschen Militareinsatze grundsatzlich ab und verlangte bei der Wahrnehmung außenpolitischer Interessen strikt nach multilateraler Einbindung und Kooperation. Die Befurworter eines Kriegs gegen Jugoslawien (v. a. Schroder, Scharping und Fischer) machten sich beides geschickt und erfolgreich zunutze, wie in der ausfuhrlichen Darstellung und Analyse ihrer Argumente deutlich wird. 'Antimilitarismus' und 'Multilateralismus' sind hier omniprasent, werden jedoch zum Teil vollig neu interpretiert. Die linke Vergangenheit der Regierungsvertreter starkte dabei noch ihre Überzeugungskraft. Die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihre rot-grune Begrundung knupften an die politische Kultur der Bundesrepublik an - und veranderten diese nachhaltig.

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