Stabilitats- und Wachstumspakt

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Konjunktur und Wachstum, Note: 1,3, Universitat Hamburg (Volkswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Auf Initiative der deutschen Bundesregierung aus Sorge um die Stabilitat der zukunftigen gemeinsamen Wahrung wurde der Stabilitats- und Wachstumspakt im Sommer 1997 in Amsterdam ratifiziert. Bereits die erste Bewahrungsprobe jedoch bestand der Pakt schon nicht, indem wiederum auf Drangen der deutschen Bundesregierung von einer Fruhwarnung, aufgrund den Referenzwert uberschreitender Defizite, gegenuber Deutschland und Portugal abgesehen wurde. Viel schwerwiegender dagegen wirkt jedoch die Entscheidung der Europaischen Kommission vom 24.11.2003 das laufenden Defizitverfahren gegenuber Deutschland auszusetzen, denn damit ist der Wirtschafts- und Stabilitatspakt schon im ersten Sanktionen betreffenden Anwendungsfall ausgesetzt worden, woraufhin sich die Presseorgane, wie der Pressespiegel zu Beginn nahe bringt, in moglichen Interpretationen uberschlugen. Die Zeit titulierte zu Recht: 'Da ist das Regelwerk mal tot. Mal scheintot. Dann nur geschwacht oder nicht einmal das. Und schließlich besonders flexibel und hochst lebendig.'4 Genauso stark wie die Meinungen von Presse, Wirtschaft und Politik uber den Beschluss der Europaischen Kommission differieren, genauso divergent sind die Aussagen uber die Zukunft des Paktes. Sicher scheint nur, dass das Regelwerk einer Änderung vollzogen werden wird. Der Maastricht-Vertrag bzw. die durch den Vertrag von Amsterdam geanderte Fassung mit der Erganzung durch den Stabilitats- und Wachstumspakt sollten zur Sicherung der hierzu notwendigen Haushaltsdisziplin dienen. Es sollte in jedem Mitgliedsland eine auf Dauer tragbare Finanzsituation geschaffen werden. Zur Klarung der in der Überschrift formulierten Frage, welche Zukunft der Stabilitatspakt hat, werde ich in dieser Arbeit zunachst auf die Entstehungsgeschichte des Stabilitats- und Wachstumspaktes eingehen und dessen Wirkungsmechanismen erlautern. Im Anschluss daran werden die moglichen Wirkungen eines erhohten Budgetdefizits dargestellt. Zum Schluss mochte ich mich mit den Perspektiven, der Kritik und moglichen Änderungen des Paktes auseinandersetzen. 4 Petra Pinzler, Stabilitatspakt in der Krise, in: DIE ZEIT 27.11.03, S.24

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