Stabilitäts- und Wachstumspakt

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich VWL - Konjunktur und Wachstum, Note: 1,3, Universität Hamburg (Volkswirtschaftslehre), Sprache: Deutsch, Abstract: [...] Auf Initiative der deutschen Bundesregierung aus Sorge um die Stabilität der zukünftigen gemeinsamen Währung wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt im Sommer 1997 in Amsterdam ratifiziert. Bereits die erste Bewährungsprobe jedoch bestand der Pakt schon nicht, indem wiederum auf Drängen der deutschen Bundesregierung von einer Frühwarnung, aufgrund den Referenzwert überschreitender Defizite, gegenüber Deutschland und Portugal abgesehen wurde. Viel schwerwiegender dagegen wirkt jedoch die Entscheidung der Europäischen Kommission vom 24.11.2003 das laufenden Defizitverfahren gegenüber Deutschland auszusetzen, denn damit ist der Wirtschafts- und Stabilitätspakt schon im ersten Sanktionen betreffenden Anwendungsfall ausgesetzt worden, woraufhin sich die Presseorgane, wie der Pressespiegel zu Beginn nahe bringt, in möglichen Interpretationen überschlugen. Die Zeit titulierte zu Recht: 'Da ist das Regelwerk mal tot. Mal scheintot. Dann nur geschwächt oder nicht einmal das. Und schließlich besonders flexibel und höchst lebendig.'4 Genauso stark wie die Meinungen von Presse, Wirtschaft und Politik über den Beschluss der Europäischen Kommission differieren, genauso divergent sind die Aussagen über die Zukunft des Paktes. Sicher scheint nur, dass das Regelwerk einer Änderung vollzogen werden wird. Der Maastricht-Vertrag bzw. die durch den Vertrag von Amsterdam geänderte Fassung mit der Ergänzung durch den Stabilitäts- und Wachstumspakt sollten zur Sicherung der hierzu notwendigen Haushaltsdisziplin dienen. Es sollte in jedem Mitgliedsland eine auf Dauer tragbare Finanzsituation geschaffen werden. Zur Klärung der in der Überschrift formulierten Frage, welche Zukunft der Stabilitätspakt hat, werde ich in dieser Arbeit zunächst auf die Entstehungsgeschichte des Stabilitäts- und Wachstumspaktes eingehen und dessen Wirkungsmechanismen erläutern. Im Anschluss daran werden die möglichen Wirkungen eines erhöhten Budgetdefizits dargestellt. Zum Schluss möchte ich mich mit den Perspektiven, der Kritik und möglichen Änderungen des Paktes auseinandersetzen. 4 Petra Pinzler, Stabilitätspakt in der Krise, in: DIE ZEIT 27.11.03, S.24

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