Wechsel der Parteien im BGB

Die aus einem Schuldverhältnis herrührenden Rechte und Pflichten können auf andere Personen übergehen, und zwar durch einen Wechsel des Gläubigers oder des Schuldners. Zwei Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in den letzten Jahren (BGH, Urteil vom 12.4.2012 - VII ZR 13/11 zur Schuldübernahme; BGH, Urteil vom 1.2.2012 - VIII ZR 307/10 zur Vertragsübernahme) geben Anlass, die befreiende Schuldübernahme näher zu betrachten. Diese von Studierenden eher stiefmütterlich behandelte Materie verdient eine nähere Erörterung, sodass man für die Prüfung an der Universität oder im Staatsexamen gerüstet ist. Von ganz zentraler Bedeutung für die juristische Ausbildung ist zudem die Abtretung von Forderungen. Dieser Bereich gehört zum absoluten Pflichtprogramm, weshalb man solide Grundkenntnisse benötigt und keinesfalls auf Lücke lernen sollte. Sie wird deshalb als Teil der Auswechslung des Gläubigers in diesem Buch erläutert.

Dabei werden Anhaltspunkte für eine Abgrenzung von anderen Beteiligungen Dritter auf der Schuldnerseite sowie Auslegungshilfen bei den gängigen Arten der Schuldsicherung gegeben. Die Schuldübernahme und die ihr verwandten Konstellationen - wie z.B. die Vertragsübernahme, der Schuldbeitritt und die Bürgschaft - gehören zum Pflichtstoff der Universitätsausbildung und haben durchaus Examensrelevanz. Insbesondere bei den oft in Klausuren geprüften Bürgschaftsfällen stellt sich regelmäßig die Frage, ob die Parteien nicht etwa ein anderes Sicherungsmittel vereinbart haben.

Dieses eBook stellt die Materie in komprimierter Form dar, da man in Lehrbüchern zu diesem Thema oft nur eine recht grobe Skizzierung findet, die der Bedeutung in den Klausuren und Hausarbeiten nicht gerecht wird. Um die Sache verständlich zu machen, sind kleinere Beispiele eingefügt und am Ende der Darstellung vier vollständig ausformulierte Übungsfälle angehängt. Dadurch wird deutlich, wie konkret die Materie im Gutachten zu erörtern ist.

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